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AfD Saar gegen AfD Bund: Sie wehrten sich mit Gebrüll: der AfD-Parteitag zum Nachlesen

Trotz Neonazi-Kontakten: Die AfD im Saarland steht zu ihrem Chef. Und attackiert den Bundesvorstand der Partei. Unser Live-Blog zeigt, was heute passierte.

Kontakte zu Parteien vom rechten Rand, WhatsApp-Verkehr und gefühlige Emails mit einer Rechtsaktivistin: Nach den Enthüllungen des stern hat es die Saar-AfD zum Skandal-Landesverband ihrer Partei gebracht. Sie wurde aufgelöst. Und besteht nun wieder, nach einem Urteil des Parteigerichts.

Der Parteitag heute könnte der Tag der Rache sein. Für Josef Dörr, den Landesvorsitzenden, der vor einem Jahr einen "Feuersturm" versprach. Für seine Mitstreiter im Vorstand. Und für all seine Anhänger. Von denen gibt es weiterhin viele in der Saar-AfD.

stern-Reporter Wigbert Löer berichtet live aus Völklingen.

Live vom Parteitag

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Am Ende das Deutschlandlied, "dritte Stophe"

    Nochmal redet der Landeschef: "Ich fang mal so an, wie es in der Bibel oft steht: Fürchtet Euch nicht. Ich werde keine lange Rede mehr halten. ... Man kann nicht sagen, dass wir eine Partei sind, die eingeschlafen ist. Wir sind lebendig."

    Schließlich: "Und zum Abschluss, wie sich das bei uns gehört, möchte ich Sie bitten, mit uns das Deutschlandlied, dritte Strophe, zu singen." Es singen dann, alle gemeinsam, die dritte Strophe. Damit endet der Parteitag.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    AfD-Landessprecher: Bundesvorstand Driesang soll zurücktreten

    Rolf Müller, Landespressesprecher, spricht im Zusammenhang mit der Auflösung des Landesverbandes durch den Bundesvorstand von einem einmaligen Vorgang. Der Bericht des Bundesvorstands sei absolut einseitig verfasst worden. Aber nicht nur das. In diesem Bericht kommt eine eindeutig niedergeschriebene Lüge zum Ausdruck. Es bestünde kein Beschluss, wonach wir uns von FBU, SageSa und FBU abgrenzen. Das stimme so nicht.

    AfD-Saar-Sprecher Müller fordert Bundesvorstand Dirk Driesang zum Rücktritt auf. Zum nach Müllers Dafürhalten einseitigen Bericht über das Treiben der AfD Saar sagt Müller: "Driesang ist Opernsänger, kein Staatsanwalt, das will ich ihm nicht vorwerfen." Müller verkauft Antiquitäten.

    Driesang müsse zurücktreten. Das fordert Müller in seinem Antrag, über den gleich abgestimmt wird. Allerdings ist Driesang selbst gerade kurz raus.

    Ein anderer AfD-Mann, jemand aus Homburg, zitiert noch kurz aus dem Internet über Driesang, einen Artikel hat er gefunden, dazu einen Kommentar, und dann auch noch ein Artikel aus dem Oberbayerischen Volksblatt, da stehe: "Opernsänger mit Hang zu schrägen Tönen".

    Der Antrag geht durch, die AfD Saar forder Dirk Driesang mit großer Mehrheit zum Rücktritt auf.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Resolution gegen den Bundesvorstand, Kritik an Frauke Petry

    Bernd Krämer steht am Mikrophon, Vorsitzender des Landesfachausschuss Landespolitik. Er stellt einen Vorschlag zur Resolution vor. Jetzt geht es um den Bundesvorstand, aber auch um den stern.

    "Wir hatten einen sehr ereignisreichen und hoch turbulenten Parteitag", beginnt Krämer verhalten - und steigert sich dann schnell. Er habe sich vorher sehr geärgert über die Medien. Krämer spricht über den "stern, der vor 30 Jahren die Hitlertagebücher veröffentlicht hat und in meinen Augen seitdem nicht mehr über Glaubwürdigkeit verfügt". Krämer spricht über die Saarbrücker Zeitung, die das Urteil des Bundesschiedsgerichts "so kommentiert hat, dass wir wieder alle in schlechtem Licht stehen". Hat Bernd Krämer nicht gefallen.

    Krämer ärgert sich auch sehr darüber, dass Frauke Petry gesagt habe, man müsse die Situation politisch lösen. Der Bundesvorstand solle "zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zurückkehren und es unterlassen, den Landesverband Saar zu diskreditieren".

    Es gibt noch eine Anmerkung: Josef Dörr habe seine Kinder aufgezogen, anders als Frauke Petry. Und dann wird die Resolution bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen angenommen.

    Beschließt Resolution: Der Vorstand der AfD

  • Wigbert Löer
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    Dieter Müller über den Mann, der ihm NPD-Kooperationsgedanken nachgesagt hatte: "Der kann sich warm anziehen"

    In kleinem Kreis sagt Dieter Müller gerade - es war Pause, weil der neue Geschäftsführer geheim gewählt wird -, dass dies so nicht stimme. Er habe sich wohl mal mit dem NPD-Chef Frenz unterhalten, auf der Straße, Frenz komme wie er selbst aus Völklingen. Dabei ging es um Erfolge der AfD und darum, dass die NPD ja nicht so gut abgeschnitten habe. Dieser Parteifreund "kann sich warm anziehen", kündigt Dieter Müller an.

    Öffentlich jetzt, auf der Bühne, sagt Müller nur: "Wir haben viel Arbeit. Wir gehen jetzt ran."

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Jetzt geht es fix: Neuer Landesgeschäftsführer ist Dieter Müller, der Mann, dem vorhin nachgesagt wurde, dass er über eine Kopperation mit der NPD nachgedacht habe

    Ein neuer Landesgeschäftsführer muss her, den Posten hatte kommissarisch auch Michael Schettle übernommen. Vorgeschlagen ist Dieter Müller. Von dem war heute schon die Rede, als es um die Zusammenarbeit mit der NPD ging. Müller, hatte jemand ausgeführt, habe schon 2014 über eine Kooperation mit der NPD nachgedacht.

    Insofern war Dieter Müller in der Saar-AfD kein Spätzünder.

    Müller bekommt eine sehr große Mehrheit, nur fünf Gegenstimmen, keine Enthaltung.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Welsch kann gar nicht kandidieren

    Kurz zur Erklärung: Welsch kann gar nicht als Landesparteivorsitzender kandidieren, weil die Delegieren nicht wollten, dass der Landeschef neu gewählt wurde. So hatte es die Tagesordnung ursprünglich vorgesehen, sie wurde aber dann eben noch geändert.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Was ist eigentlich mit Welsch, der wollte ja als Landesvorsitzender kandidieren? Und: Wer ist Welsch?

    Welsch ist Sprecher der Interessengemeinschaft Homosexuelle in der AfD, im Saarland selbst auf Kommunalebene engagiert. In den Facebook-Diskussionen seiner Partei mischt Welsch munter mit, teilt mal aus und muss auch einstecken, etwa wenn ihm Erwerbslosigkeit vorgeworfen wird.

    Welsch gibt den aufrechten Demokraten und Kämpfer gegen Rechts. Seine Gegner auf Rechts können ihm allerdings Fotos aus einer bekannten Neonazi-Kneipe in Saarbrücken vorhalten. Da feierte und knutschte Welsch vor zwei Jahren sichtlich vergnügt mit der heutigen NPD-Politikerin Jacky Süssdorf. Die „Bild“-Zeitung hat eines der Bilder schon vor Wochen veröffentlicht. Davon abgesehen schrieb Welsch selbst, dass er viele Chancen wohl nicht habe als Kandidat für den Landesvorsitz in der „AfDörr“.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Unter rhetorischem Beschuss jetzt: ein Nicht-Dörr-Vertrauter als Vize-Landeschef

    Noch ein Stellvertreter Dörrs steht zur Wahl. Michael Schettle. Doch der, heißt es, sei heimgefahren. Dörr steht auf, kritisiert ihn, weil er weg sei, "jetzt, wo es wichtig ist für den Landesverband."

    Dörr, wütend: "Ich stelle den Antrag, ihm ein Misstrauensvotum auszustellen."

    Hmmm. Was tun, Michael Schettle ist ja nicht mehr da. Diskussion, kurze Wortmeldungen, teils schwer zu verstehen. Es könne ja auch was Wichtiges gewesen sein, wirft jemand ein. "Vergiss es", ruft ein anderer. Ein Dritter: "Wenn er diesen Saal verlässt in seiner Position und sich nicht ordnungsgemäß abmeldet, dann ist das einfach scheiße." Applaus.

    Lutz Hecker in seiner Funktion als Versammlungsleiter: "Ich sehe sehr wohl die Problematik. Ich bitte Sie auch, das zu bedenken, dass der Herr, den es betrifft, nicht mehr anwesend ist. Vielleicht ist es doch klüger, so etwas auf einem nächsten Parteitag zu machen."

    Doch die Mehrheit will den Antrag Misstrauen gegen Schettle. Und die Mehrheit folgt Dörr auch und spricht Schettle das Misstrauen aus.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Vertrauen der Saar-AfD auch für Lutz Hecker

    Hecker: "Ja, ich hatte Kontakt zum NPD-Chef Marx. Ich habe ihm gesagt, dass wir nicht zusammen arbeiten."

    Hecker wird jetzt richtig laut. Schreit. "Niemand macht sich Gedanken, dass Dörr und Hecker eine Frau haben. und Kinder haben. Un dass die mit diesen haltlosen Vorwürfen umgehen müssen."

    Applaus. Es tue ihm leid, dass er etwas emotional geworden se, fährt Hecker fort. "Aber das geht an die Distanz. Wenn Ihr mich abwählen wollt, tut das. Ansonsten stelle ich hier auch die Vetrauensfrage."

    Geschickt gemacht, auch Hecker bekommt Klatschen. Und "Hecker - Hecker"-Rufe. Und er bekommt, nicht überraschend, das Vertrauens ausgesprochen. Bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Landes-Vzie Hecker spricht über den NPD-Saar-Chef. Und sagt, er sei kein Extremist

    Lutz Hecker hat das Wort, auch in eigener Sache. Er hatte mit Ulrike Reinhardt WhatsApp-Nachrichten ausgetauscht. Er wurde heute hier angegriffen dafür. Der Bundesvorstand Dirk Driesang hat ausgeführt, dass Hecker ihn mehrfach belogen habe.

    Hecker über sich und die AfD: Die meisten würden ihn von Anfang an kennen. Es gebe niemanden, der vor ihm eingetreten sei. Er habe mehr als jedes zweite Wahlplakat allein aufgehängt damals und auch wieder abgehängt.

    Hecker zu seinem Landesvorsitzenden: "Ich habe einen Josef Dörr kennen gelernt, der mir erstmal, weil er lange Jahre bei den Grünen war, suspekt war. ... Ich kann Ihnen sagen, es gibt in diesem Landesverband kaum jemanden, der mehr Engagement für die Partei aufbringt."

    Hecker über sich: "Ich gehe jeden Morgen um 6.15 Uhr aus dem haus und komme selten vor zehn Uhr abends nach Hause." - "Ich war Mitglied der Versammlungsleitung auf dem Bundesparteitag in Essen. In Rheinland-Pfalz habe ich einen Parteitag geleitet." - "Niemand wird Ihnen bestätigen, dass der Hecker ein Extremist ist."

    Das hat allerdings auch niemand behauptet. Es ging nur um die Kontakte zu Rechtsextremisten.

    "Es gibt genau zwei Veranstaltungen, die man mir jetzt zum Vorwurf macht. Der Stammtisch der Freien Bürger-Union", zu dem man eingeladen worden sei. "Die haben durchaus auch Menschen, mit denen man sich vernünftig unterhalten kann. Die haben aber auch Leute in ihren Reihen, die Verbindungen zur NPD haben." An diesem Abend sei für ihn klar gewesen, dass es keine Zusammenarbeit mit dieser Truppe geben können. Das hat Hecker schon öfter gesagt.

    Allerdings hatte ja eben noch ein Parteimitglied von einem Treffen in AfD-Fraktionsräumen berichtet.

    Jetzt geht es noch um einen AfD-Stammtisch in Dudweiler. Hecker erzählt, was er schon auf Facebook veröffentlicht hat. Hier lernte er die Rechtsaktivistin Ulrike Reinhardt kennen. Auch der NPD-Saar-Chef Peter Marx war da. Dessen politische Funktion habe er gekannt, sagt Hecker.


  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Josef, Josef" - Vertrauen für Dörr

    Die Vertrauensfrage, Hecker: "Wer spricht dem Landesvorsitzenden Josef Dörr ausdrücklich das Vertrauen aus?"

    Klare Mehrheit pro Dörr. Aber: acht Gegenstimmen, eine Enthaltung.

    "Das ist für mich ein bewegender Augenblick", kommentiert Dörr.

    "Josef, Josef", skandiert der Saal. Der reckt die Arme in die Höhe. Siegerpose.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Dörr verweigert dem Landesparteitag Aussagen zu den Vorwürfen: "Abstimmen, ob Sie mich mögen"

    Dörr am Mikorphon, laut und deutlich wieder. Eine Auseinandersetzung verweigert er.

    "Ich will mich dazu überhaupt nicht mehr äußern. Ich habe alles vorgetragen vor dem Bundesschiedsgericht. Außer mir waren noch fünf andere beim Bundeschiedsgericht. Die Leute dort haben die richtigen Fragen gestellt. Antworten sind gegeben worden. Und dieses Schiedsgericht hat ein für den Bundessvorstand niederschmetterndes Urteil gefällt."

    Dörr weiter: "Es geht jetzt um den Landesvorsitzenden, das bin ich." Er habe sich nicht nach dem Amt gedrängt. Gelächter im Saal. Er habe das Schiff AfD Saar flottgemacht. "Ich möchte nicht einfach so die Vorwürfe stehen lassen", fährt Dörr fort und sagt dann aber: " Ich möchte, dass Sie abstimmen, ob Sie mich mögen oder ob Sie mich nicht mögen."

    Weiter geht es mit der Vertrauensfrage, kündigt Lutz Hecker dann an. "Können wir offen machen." Mirko Welsch beantragt eine geheime Abstimmung. Abstimmung, ob es eine geheime Abstimmung geben soll. Welschs Antrag wird erwartungsgemäß abgelehnt. Er ruft noch irgendwas, aber das ist nicht zu verstehen. Hecker schreit ihn an: "Wir sind in einer Abstimmung, Sie haben nicht das Wort."

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    AfD-Landeschef Josef Dörr - wird scharf attackiert auf dem landesparteitag, aber auch wütend verteidigt. Jetzt stellt er sich erneut zur Wahl. Und nimmt Stellung zu den Vorwürfen.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Seid Ihr Schisser!"

    Die Aussprache wird großzügig verlängert. Lutz Hecker war ja auch noch nicht dran. Die Rednerliste wird aber begrenzt. Sieht so aus, als komme Mirko Welsch nicht mehr dran. "Seid Ihr Schisser!", ruft er zumindest gerade.

    Redezeitbegrenzung? Vorschläge sind zwei Minuten, fünf Minuten, eine halbe Stunde. Abstimmung. Zwei Minuten.

    "Ich fühle mich gerade am Tiefpunkt unserer demokratischen Redekultur", sagt dann auch nicht ganz unlogisch der nächste Redner, Walter Klicker. "Wenn Themen auf den Tisch kommen, spürt man sofort den Unmut in der ganzen Gruppe."

    Klicker weiter: "Ich denke, die meisten sind gar nicht informiert, was im Hintergrund ablief und worüber es Beweise gibt." Und: "Es hat wohl ein Treffen mit FBU-Mitgliedern im Fraktionszimmer der AfD in Saarbrücken gegeben." Und: Dieter Müller habe 2014 öffentlich "über eine Kooperation mit der NPD nachgedacht". Dazu würde ich gern mal was hören, nicht hopplahopp im Galopp nach der Methode Dörr", schließt der Redner. Er heißt Walter Klicker.

    "Ich finde es sehr schwach, wenn Vertreter der Bundespartei hier niedergebrüllt und niedergepfiffen werden", merkt der nächste Redner an.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Gelogen" und "Es ist zum Kotzen" - die Aussprache läuft weiter

    Applaus, starker Applaus, Dirk Driesang solle den Untersuchungsbericht des Bundesvorstands offen legen, fordert nun jemand.

    Driesang darf jetzt immerhin nochmal ans Mikro. Er fährt fort. Es ging darum, dass Lutz Hecker ihm nicht die Wahrheit gesagt habe, vor einigen Monaten in Rheinland-Pfalz. Hecker sitzt in diesem Moment einen Meter neben ihm.

    Driesang:
    - "Es kann belegt werden, dass Herr Hecker wusste, dass Frau Ulrike Reinhardt zur Demo kam."
    - "Hier haben Herr Dörr und Herr Hecker nicht wahrhaftig gehandelt."

    Kurze Stille im Saal.

    Driesang:
    - "Sie hätten versuchen können, aus der Demo eine möglichst bürgerliche Veranstaltung zu machen."
    - "Zweite Frage an Herrn Hecker: Gab es eine Einladung an Frau Reinhardt?" Hecker hatte, wie Dörr, sich vor der Demo Anfang November in Saarbrücken ausgiebig mit der Rechtsaktivistin über die Demo ausgetauscht habe.
    - Hecker habe ihm mit nein geantwortet, sagt Driesang. "Auch das", zeigt Driesang auf, "stimmte nicht."

    Ein geplanter Auftritt von Dörr bei einer Veranstaltung von Ulrike Reinhardt Ende Oktober 2015 jetzt - Dörr und Hecker stritten im Landesvorstand diesen geplanten Auftritt Dörrs ab. Driesang: "Das war gelogen", und: "Es wird deutlich, dass man damals offenbar von der Brisanz dieser Frau für die AfD überzeugt war."

    Und jetzt bringt Bundesvorstand Driesang noch ein Zitat von Lutz Hecker, das zeige, dass Lutz Hecker auch das Bundesschiedsgericht der AfD angelogen habe. Stille im Saal.
    "Es geht darum, die Dinge auf den Tisch zu legen und zu bennnen", schließt Driesang.

    Monika Müller, Frau des Landespressesprechers, Schwester des BND-Präsidenten Gerhard Schindler ist jetzt kurz dran, und sie ist verärgert: "Herr Driesang, wie erklären Sie sich, dass der Bericht des Bundesvorstands dem stern vorliegt?", fährt sie den Bundesvorstand an. Driesang sagt, er könne es sich nicht erklären.

    "Unfassbar, wie sich erwachsene Menschen so aufführen können". Das sagt ein ganz normaler Delegierter, Hans-Joachim Klein.