Nach dreieinhalb Jahren wird der einst höchst umstrittene Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beendet. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Obleute des Verteidigungsausschusses nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA noch am Donnerstag schriftlich unterrichten. Dies meldete auch das ARD-Hauptstadtstudio. Der Abzug der Tornados war vom Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, US-General David Petraeus, gefordert worden. Durch den Abzug werden rund 90 Soldaten für andere Aufgaben frei.
Petraeus hatte gefordert, mehr Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte an den Hindukusch zu entsenden. Außenminister Guido Westerwelle sagte am Rande des Treffens der Vereinten Nationen in New York bereits am Mittwochabend: "Freiwerdende Kapazitäten und Spielräume sollten genutzt werden, um unsere Ausbildungskapazitäten zu stärken. Das entspricht dem von der Bundesregierung beschlossenen Afghanistan-Konzept." Der FDP-Chef betonte: "Ausbildung ist die Voraussetzung, damit eine selbsttragende Sicherheit entsteht und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung möglich wird."
"Ich halte das für eine notwendige Maßnahme", sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, dem "Kölner Stadtanzeiger", der in seiner Ausgabe am Mittwoch die Pläne der Bundesregierung bereits vermeldet hatte. "Da wir uns zum Partnering verpflichtet haben, müssen wir im Rahmen des bestehenden Kontingents die nötigen Kräfte freischaufeln." Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), erklärte mit Blick auf die Tornados: "Wenn der Isaf-Oberbefehlshaber diese Fähigkeit nicht mehr benötigt, dann sollten wir darauf reagieren." Die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sei "derzeit die wichtigste Aufgabe für die internationale Gemeinschaft".
Seit 2002 beteiligt sich Deutschland am Aufbau der afghanischen Polizei, derzeit sind rund 200 Polizeiausbilder aus Bund und unterschiedlichen Bundesländern am Hindukusch im Einsatz.
