Es galt als einer der Streitpunkte zu Großen Koalition. Die SPD wollte gegen den umstrittenen Abtreibungsparagrafen vorgehen. Nun macht die Partei einen Rückzug und wird dafür heftig auf Twitter kritisiert.
Abtreibungsgesetz Paragraf 219 - Auf Twitter kritisieren viele den SPD-Rückzug
© Boris Roessler/dpa
Auf Twitter gab es viel Kritik – in der Debatte um das Werbeverbot für Abtreibungen hat die SPD in dieser Woche einen Rückzieher gemacht.
Die Partei verzichtet auf ihren Antrag zur Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, um mit der Union nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Die SPD-Bundestagsfraktion werde ihren Gesetzentwurf nicht zur Abstimmung stellen, hieß es in einer Erklärung der Fraktionsspitzen vom Dienstag.
Die Bundesregierung werde aufgefordert, Möglichkeiten einer Lösung zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen, erklärten die Fraktionschefs von SPD und Union, Andrea Nahles und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Die SPD hatte erst Anfang März erklärt, dass sie angesichts der bestehenden Differenzen mit der CDU ihren im vergangenen Jahr erarbeiten Entwurf nun einbringen werde. Eine Streichung des umstrittenen Gesetzes fordern auch Linke und Grüne, während die FDP für eine Abschwächung eintritt. Die Union will das Gesetz beibehalten.
Auslöser für die Debatte um den Paragrafen 219a war ein Gerichtsurteil vom vergangenen Jahr. Eine Gießener Ärztin war zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden, weil sie auf ihrer Homepage per Link über Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte. Die Debatte wird anhalten - das zeigen auch die Reaktionen auf Twitter - einen Überblick finden Sie im Video.
Die Partei verzichtet auf ihren Antrag zur Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, um mit der Union nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Die SPD-Bundestagsfraktion werde ihren Gesetzentwurf nicht zur Abstimmung stellen, hieß es in einer Erklärung der Fraktionsspitzen vom Dienstag.
Die Bundesregierung werde aufgefordert, Möglichkeiten einer Lösung zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen, erklärten die Fraktionschefs von SPD und Union, Andrea Nahles und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Die SPD hatte erst Anfang März erklärt, dass sie angesichts der bestehenden Differenzen mit der CDU ihren im vergangenen Jahr erarbeiten Entwurf nun einbringen werde. Eine Streichung des umstrittenen Gesetzes fordern auch Linke und Grüne, während die FDP für eine Abschwächung eintritt. Die Union will das Gesetz beibehalten.
Twitter-Reaktionen zu einer kontroversen Debatte
Auslöser für die Debatte um den Paragrafen 219a war ein Gerichtsurteil vom vergangenen Jahr. Eine Gießener Ärztin war zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden, weil sie auf ihrer Homepage per Link über Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte. Die Debatte wird anhalten - das zeigen auch die Reaktionen auf Twitter - einen Überblick finden Sie im Video.
