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Bespitzelung: Der BND, dumm wie die Nacht

Schock im Mai 2006: Der Schriftsteller Ulrich Ritzel liest, dass sein Name im "Schäfer-Bericht" steht, der schildert, wie der BND Journalisten bespitzelt hat. Es stellt sich heraus, dass Ritzel verwechselt wurde - und zwar mit mir. Die Peinlichkeit war nun Thema im BND-Untersuchungsausschuss.

Von Hans Peter Schütz

Wie dumm dürfen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) sein? Dumm wie die Nacht?

Manche sind es, auch in den höchsten Rängen. Das zeigte die Sitzung des BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags am vergangenen Donnerstag. Es ging um die Frage, weshalb die Pullacher Schlapphüte Journalisten bespitzeln und ausschnüffeln ließen. Ob befriedigende Antworten jemals gefunden werden, ist fraglich. Aber über die Arbeitsmethoden war viel zu erfahren. Sie erinnern an ein Buch mit dem schönen Titel "Schnüffler ohne Nase".

Mein Name ist Hans Peter Schütz. Beruf: Journalist. Ich gestehe: Einmal habe ich im stern vor zehn Jahren einen Artikel über den BND mit dem Titel "Hört nichts, sieht nichts, hinkt hinterher" geschrieben. Könnte ich heute wieder.

Denn beim BND heiße ich Ulrich Ritzel, bin Schriftsteller, immerhin ein sehr erfolgreicher, und habe 2001 mit dem Buch "Schwemmholz" den deutschen Krimipreis und mit "Der Hund des Propheten" den höchsten schweizerischen Krimipreis gewonnen.

"Operation Emporio"

Die BND-Aktion gegen mich, die zu dieser grotesken Schlussfolgerung kam, gehörte zur "Operation Emporio" und die lief so:

Am 2. Februar 1996 besuche ich den Journalisten und BND-Spezialisten Erich Schmidt-Eenboom in dessen Haus im bayerischen Städtchen Weilheim. In einer gegenüberliegenden Wohnung späht der BND mit Teleobjektiven Schmidt-Eenbooms Gäste aus, durchwühlt heimlich seinen Altpapiermüll und hört ihn vermutlich mit Richtmikrophonen ab. Als ich den Kollegen verlasse, hängt sich ein BND-Agent an meine Ferse, fotografiert mich heimlich im Bahnhof Weilheim, folgt mir im Zug zum Münchner Hauptbahnhof und steigt mit in den Intercity nach Ulm. Dort fahre ich mit dem Taxi zu meiner Wohnung in der Heilmeyersteige 142.

Nachdem ich sie betreten habe, steigt der BND-Agent, den ich nie bemerke, aus seinem Taxi und notiert sich meinen Namen vom Klingelbrett. Anschließend eilt er in die Ulmer Polizeizentrale, zeigt den Beamten mein Foto und die rufen: "Das ist der Ritzel, ein Chefredakteur unserer Südwest Presse."

Der Staat als "Trottel"

Im Mai 2006 liest Ritzel in der Zeitung, dass auch sein Name im so genannten Schäfer-Bericht steht, der schildert, wie der BND Journalisten bespitzelt hat. Dort steht: "Herr Ulrich Ritzel, Chefredakteur der Südwest Presse wird ... am 2. Februar erfasst."

Ritzel sagt später zu dem Vorgang: "Dieser Staat steht mir nicht wie ein Feind, sondern wie ein Trottel gegenüber." Und bis heute kann der renommierte Krimiautor nicht fassen, wie schwachsinnig der BND mit seiner Person umgegangen ist.

Der Mann auf dem Ritzel-Foto

Er ist sich, als er vom Inhalt des Schäfer-Berichts hört, ganz sicher, niemals in Weilheim gewesen zu sein. Als er den BND bittet, ihm zu erklären, wie er also in dessen Akten gekommen sei, antworten die Pullacher Schnüffler kess: "Die Identifizierung erfolgte ausweislich eines noch vorhandenen Aktenvermerks offenbar über eine Kfz-Halter-Abfrage." Eine wirklich saudumme BND-Ausrede: Denn auf Ritzel war damals gar kein Auto zugelassen. Keine Auskunft bekommt er auf die Frage, wieso er als "Chefredakteur" identifiziert worden sei. Ein Blick ins Impressum hätte die Agenten aufgeklärt: Er war dort als Chefreporter ausgewiesen.

Die ihm unterstellte journalistische "Hochstapelei" will er nicht auf sich sitzen lassen. Also fliegt er in Begleitung seines Rechtsanwalts nach Berlin und bittet BND-Chef Ernst Uhrlau um Auskunft. Der liest ihm willig aus der Observationsakte "Ritzel" vor, lässt aber Ritzel nicht lesen. Immerhin darf er das angeblich von ihm auf dem Weilheimer Bahnhof geschossene Foto sehen. Er erkennt den Mann sofort: Es ist Hans Peter Schütz, einst sein stellvertretender Chefredakteur. Ritzel sagt nichts zu Uhrlau, bricht das Gespräch ab.

"Ich habe gegoogelt"

Immerhin: Dem BND-Chef ist jetzt wohl zum ersten Mal aufgefallen, dass die Ähnlichkeit zwischen Ritzel und dem Kopf auf dem Foto bei nullkommanull liegt. Drei Tage später ruft Uhrlau, der mich persönlich kennt, bei mir an und erklärt: "Jetzt habe ich Sie als Ritzel identifiziert, das tut mir alles sehr leid, Herr Schütz." Ich frage ihn, wie er die Verwechslung habe erkennen können. Antwort Uhrlau: "Ich habe gegoogelt." Wie schön, dass sich der BND auf Suchmaschinen stützen kann.

Alles paletti? Wohl kaum. Ritzel zahlte für seinen Rechtsanwalt und Flüge nach Berlin rund 6000 Euro. Er bat den BND, der so schlampig mit seiner Person und seinem Namen umgesprungen war, um Ersatz dieser Kosten. Die BND-Antwort war eine Frechheit. Die "fehlerhafte, dienstinterne Nennung von Herrn Ritzel" sei "keine schuldhafte, widerrechtliche, schwerwiegende Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts" gewesen, hieß es. Es sei fraglich, ob der BND überhaupt "fahrlässig" gehandelt habe. Dass der BND Ritzel frech mit der angeblichen Kennzeichen-Identifizierung belogen hat, wird unterschlagen. Amtshaftung komme daher nicht in Frage. Dann folgt in dem BND-Schreiben ein besonders absurder Hinweis: Den Namen Ritzel habe nicht der BND veröffentlicht, sondern der Schäfer-Bericht. Der sei damit für die Veröffentlichung "falscher Tatsachen" verantwortlich. Dass der Name eines Schriftstellers auch sein Kapital ist, den er nicht missbrauchen lassen darf, interessiert den BND bis heute nicht.

Ritzel im BND-Untersuchungsausschuss

Nachdem die Bundestagsabgeordneten am Donnerstag im BND-Untersuchungsausschuss Ritzel gehört hatten, waren sie sich zumindest in einem Punkt einig: Dümmer als in seinem Fall kann sich ein Geheimdienst nicht anstellen. Der FDP-Mann Hellmut Könighaus war hinterher "sehr froh, dass wir hier nicht die Dummheit des BND untersuchen". Und wenn der BND, setzte er hinzu, "Anstand in der Hose hätte, dann hätte er den Satz aus seinem Schreiben weggelassen, dass nicht gegen die Persönlichkeitsrechte Ritzels verstoßen worden sei". Der SPD-Mann Michael Bürsch charakterisierte das BND-Vorgehen als "Schafscheiß", und sprach von einem "klaren Fall von Amtshaftung" und riet Ritzel, seine Kostenrechnung an den Petitionsausschuss des Bundestags zu schicken.

Der Genosse Michael Hartmann, der in diesem Ausschuss immer verteidigt, was beim BND alles schief gelaufen ist, begnügte sich mit dem dürren Hinweis, Ritzel sei eben das "Opfer eines Irrtums" geworden. Richtig sauer wurde Hartmann, als der Schriftsteller vor dem Ausschuss erklärte, die blinde Selbstverständlichkeit, mit der der BND Polizeiwissen abgreife, belege dessen Unfähigkeit zur eigenen Recherche. So ähnlich sei es am Ende auch im Überwachungsstaat DDR gelaufen, der vor lauter geheimdienstlicher Erfassung der Wirklichkeit diese gar nicht mehr wahrnehmen konnte. Hartmann schimpfte: "Es ist degoutant, das zu vergleichen." Doch Hartmanns Empörung war auch verräterisch. Vermutlich war es selbst ihm peinlich, welche Dummheit er da verteidigen musste.