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Böhmermann: "Das war im Rückblick ein Fehler": Merkel entschuldigt sich

Eigentlich ging es auf dieser Pressekonferenz um die Kosten der Flüchtlingsintegration - aber in Sekundenschnelle stand das Thema Böhmermann im Raum. Und Merkel überraschte mit einer Entschuldigung.

Angela Merkel auf der Pressekonferenz im Kanzleramt

Fehler eingestanden: Kanzlerin Angela Merkel nach der Bund-Länder-Sitzung im Kanzleramt. Neben ihr Bremens Bürgermeister Carsten Sieling und Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Bundeskanzleramt, Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten, wie die Kosten der Flüchtlingsintegration aufgeteilt werden können. Viel zu berichten gab es nicht - Bund und Länder konnten sich nicht einigen. Aber dann stellte ein Journalist die Frage nach der bevorstehenden Türkei-Reise der Kanzlerin. Und Angela Merkel sagte, sie wolle die Gelegenheit nutzen, um etwas klarzustellen. Völlig überraschend ging sie daraufhin auf die Affäre Böhmermann ein.

"Ich ärgere mich darüber, dass ich am 4. April von 'bewusst verletzend' gesprochen habe", sagte Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte an diesem Tag  erklärt, Merkel habe in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu das berüchtigte Gedicht des ZDF-Moderators Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan so bezeichnet. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", räumte Merkel ein. Denn dadurch sei der Eindruck entstanden, ihr als Kanzlerin seien Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nicht mehr wichtig. Ihr sei dies aber wichtig und es werde auch weiter wichtig bleiben. "Das leitet mich bei allen Gesprächen."


Merkel will auch Menschenrechte ansprechen

Das Thema Menschenrechte werde auch bei dem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am Samstag ein Thema sei. Es gebe aber immer zwei Möglichkeiten, Probleme und Kritik anzusprechen - öffentlich oder intern. "Aber Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter", sagte sie. Deshalb sei es "fehlerhaft gewesen", dass ein falscher Eindruck entstanden sei.

Merkel verteidigte zugleich ihre Entscheidung vom Freitag vergangener Woche, als sie gegen das Votum der SPD-Minister die Ermächtigung für Ermittlungen gegen den TV-Moderator erteilt hatte. Sie halte das nach wie vor für richtig. "Denn es ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können." Die türkische Regierung hatte diese Ermächtigung angestrebt, weil sie Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung anstrebt. An dieser Entscheidung gab es massive Kritik.

lk/Reuters