Bosnien Rätselraten um Soldaten-Reporter


Zwei Bundeswehr-Soldaten haben als Journalisten getarnt die Frau eines Guantanamo-Häftlings ausspioniert. Ein Fall, der selbst Bundeswehr- und Geheimdienstkreise vor ein Rätsel stellt.

Der Fall hat etwas von einem Spionagethriller "Made in Hollywood": Angeblich sollen sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien als Reporter ausgegeben haben, mit den Ziel, von der Familie eines Guantanamo-Häftlings nachrichtendienstliche Informationen zu erlangen. Das berichtet "Tagesschau.de".

Ob die Nachrichtenbeschaffung in dieser Art stattgefunden hat und falls ja, welcher Militärgeheimdienst dahinter steckt, ist allerdings noch offen. Die Bundeswehr gibt sich bedeckt, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagt: "Wir ermitteln intern seit einigen Tagen."

Was war geschehen? Im Juli 2003 sollen zwei Deutsche, die sich als Journalisten ausgegeben haben, die Ehefrau eines im US-Gefangenenlagers Guantanamo Inhaftierten in ihrer Heimat Bosnien-Herzegowina aufgesucht und sie interviewt haben, so "Tagesschau.de".

Dokumente eingesehen und Fotos gemacht

Die beiden Männer hätten ihr Fragen über ihren Ehemann gestellt, Dokumente eingesehen und Fotos von ihr gemacht, berichtete die Frau dem Sender zufolge. Es soll jedoch kein Artikel veröffentlicht worden sein. Allerdings sei der Besuch in einem Geheimdienstbericht ausführlich dargestellt worden.

Der Ministeriumssprecher sagte, dass Kräfte des militärischen Nachrichtenwesens zum Schutz des deutschen Kontingents in dessen Umfeld Informationen sammeln dürften. Allerdings seien die Soldaten angewiesen, in Uniform aufzutreten, um die Zugehörigkeit zur Bundeswehr deutlich zu machen. "Die Annahme einer Scheinidentität ist nicht vorgesehen", sagte er.

In informierten Bundeswehrkreisen klingt das anders: "Verdeckte Ermittlungen in zivil, gleichsam "Notlügen" sehe das Dienstrecht durchaus vor, so ein Informant zu stern.de. Dennoch müsse man sich fragen, wie "rechtstaatlich diese Methoden" in diesem speziellen Fall seien.

Auch in Geheimdienstkreisen ist man über diese Form der Ermittlungsarbeit überrascht: "Das ist schon sehr unüblich", sagt ein Insider zu stern.de. Er vermutet den Militärischen Abschirmdienst (MAD) hinter der Aktion. Dessen Mitarbeiter sei es in Ausnahmefällen erlaubt, auch verdeckt zu ermitteln, aber "dafür gibt es strenge Regularien". Das entsprechende Gesetz sei vor zwei Jahren geändert worden.

Die Bundeswehr verfügt über zwei Geheimdienste: Zum einen der MAD, dessen Aufgabe die des klassischen Geheimdienstes sind - Informationsbeschaffung zur Gefahrenabwehr. Daneben verfügt die Armee noch über die so genannte Feldnachrichtentruppe. Die bewegt sich bei Kampfeinsätzen auch hinter den Feindeslinien, kundschaftet die Taktik des Gegner aus, betreibt geografische, logistische und politische Aufklärung.

Soldaten müssen Uniform tragen

Bei Kampfhandlungen zwischen zwei Streitkräften sieht das Völkerrecht vor, dass Soldaten Uniform mit den jeweiligen Hoheitszeichen zu tragen haben, dazu eine Erkennungsmarke. Dennoch hat die Bundeswehr mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK) schon jetzt Truppenteile, die auf feindlichem Gebiet anonym agieren. So gesehen verwundert es weniger, dass die Bundeswehr James-Bond-Methoden anwendet und Mitarbeiter als Journalisten getarnt losschickt.

Geheimdienstkreise rätseln über die Art und Weise, wie mit den Informationen umgegangen wurde. So sei es unüblich, dass nachrichtendienstliche Berichte, zudem mit Fotos, "noch am Tag ihrer Beschaffung an die entsprechenden Stellen weitergeleitet" würden, so der Militärgeheimdienst-Insider. Üblich sei es, dagegen dass Erkenntnisse zunächst verifiziert würden. Ein Vorgang, der einige Zeit dauere.

Auch die Frage, warum die Bundeswehr überhaupt fremde Staatsbürger ausspioniere, kann sich niemand aus den informierten Kreisen so richtig erklären. "Es könnte sein, dass sich die Bundeswehr durch die Informationen einen taktischen Vorsprung verschaffen wollte. Vielleicht zum Schutz ihrer Soldaten in Afghanistan", so der Bundeswehr-Kenner. Der Geheimdienst-Kenner will aber auch eine Auftragarbeit für einen befreundeten Staat nicht ausschließen. "Der Austausch von Informationen zwischen Ländern ist gang und gäbe."

Niels Kruse mit Material von DPA/AP AP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker