Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den ehrgeizigen Schuldenabbau als alternativlos verteidigt. Mit den Etatplänen werde nicht nur die neue Schuldenregel eingehalten, sondern auch die Zusage an die EU-Kommission beim Defizitabbau.
"Damit sind wir auf einem Weg, der nachhaltig die zu hohen Defizite zurückführt", sagte Schäuble am Mittwoch bei der Vorlage seiner Budgetpläne. Er wies Vorwürfe auch auf internationaler Ebene zurück, das Sparpaket würge den Aufschwung ab. Der Schuldenabbau sei vielmehr ein Beitrag, das Wirtschaftswachstum nachhaltig zu stärken.
Auch die Bundesbank habe der Bundesregierung bescheinigt, dass sie die Vorgaben der Schuldenregel und zum Abbau des Defizits ohne Tricks erfülle, sagte Schäuble.
Zuvor hatte das Bundeskabinett den Entwurf für 2011 und den Finanzplan bis 2014 beschlossen. Anschließend hatte Schäuble den Haushaltsausschuss des Bundestages informiert.
