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Bundespräsident Horst Köhler Sprit und Binsen

Endlich hat sich Bundespräsident Köhler geäußert. Aber was hat er gesagt? Nichts als Allgemeinplätze und - mit Verlaub - ein wenig Unsinn über Spritpreise. So geht der Respekt vor seinem Amt flöten.
Ein Kommentar von Hans-Peter Schütz

Oft genug ist die Frage "Wo ist Horst?" in jüngster Zeit ja gestellt worden. Mag sein, dass der Bundespräsident deshalb sich so plötzlich per Interview im Magazin "Focus" aus der Stille seines Amtes zurück gemeldet hat. Doch leider machte er eine Erfahrung, die viele Bürger aus ihrem Schützenverein kennen: Schnellschüsse, auch die medialen, gehen gerne voll neben die Scheibe.

Was hat uns Horst Köhler denn nun in etlichen Seiten Interview-Text mitgeteilt, was wir nicht schon längst wissen? Dass die Bundesrepublik unter dem "Megaproblem Schulden" ächzt; dass wir "sparen müssen"; dass wir keinen "Spielraum für massive Steuersenkungen" haben; dass die Politik sich mit "großer Anstrengung" in der Bildung engagieren sollte; und schließlich, dass die Politik sich wieder mehr "den Sachfragen" zuwenden müsse.

Oberflächliche politphilosophische Betrachtungen

Das sind nicht die Worte, auf die gewartet worden ist. Die einem Präsidenten angemessen gewesen wären, der von der weithin untätig regierenden schwarz-gelben Koalition ins Amt gewählt worden ist. Den Wählern ist in den Monaten seit der Bundestagswahl eindrucksvoll genug vorgeführt worden, wo überall nicht gehandelt, wo nicht geführt, wo taktiert wird.

Wer sich wie jetzt Köhler in weithin windelweiche Allgemeinplätze flüchtet, darf sich nicht wundern, wenn ihm keine Autorität zugebilligt wird. Weshalb schließlich soll Otto Normalbürger denn auch mit Respekt auf sein Staatsoberhaupt blicken, das sanft mahnt, moderne Politik müsse sich wieder mehr den Sachfragen zuwenden? Der ihnen ebenso zurückhaltend zuruft, er sei nicht glücklich über die derzeitige politische Debatte.

Wie sich Köhler dann jedoch an einer einzigen Stelle einer Sachfrage zuwendet, ist kennzeichnend für die Oberflächlichkeit seiner jüngsten politphilosophischen Betrachtungen. Rauf mit dem Benzinpreis, noch weiter rauf, als er ohnehin schon ist, ruft er. Nur so lasse sich unser Planet vor weiteren Umweltschäden bewahren. Platter kann man nicht für eine stärkere ökologische Akzentuierung der Umweltpolitik plädieren.

Spritschlucker selbst bezahlen?

Die Frage ist doch nicht, ob der Präsident glaubt, dass die "Leute glücklicher sind mit drei statt zwei Autos". Noch immer fahren hierzulande die allermeisten Menschen, die fahren müssen, mit einem Auto. Und kostspielig genug zum Zweck der Staatsfinanzierung ist Autofahren für den Normalverdiener längst auch.

Wenn Horst Köhler die Umweltpolitik im Bereich des Automobils so am Herzen liegt - weshalb hat er dann nicht einmal die Bundesregierung energisch ermahnt, der Automobilindustrie endlich schärfere Zielvorgaben mit Blick auf die Umweltfreundlichkeit ihrer Produkte zu machen? Wir vermuten einmal: Weil die Staatseinnahmen aus der Benzinsteuer sinken, wenn die Autos weniger Sprit schlucken. Und da Köhler sich bei der Suche nach einer grünen Wachstumspolitik so sehr auf die Straße begibt, hätte er sehr wohl einmal die Bundesminister seiner Regierung ermahnen können, endlich weniger umweltschädliche Autos zu fahren.

Schließlich hätte er auch eine Strafsteuer für Drittwagenbesitzer fordern können - wenn das Preissignal, wie Köhler argumentiert, noch immer das stärkste Signal ist, damit Menschen ihr Verhalten ändern. Oder er hätte einen angemessenen Vorschlag machen können: Bei jedem Ministerauto, das mehr schluckt als zehn Liter, sollte der Amtsträger sein Benzin selbst bezahlen müssen.


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