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Bundespräsidentenwahl: Warum Köhler der CSU die Daumen drückt

Wenn die Bayern am Sonntag den Landtag wählen, muss nicht nur die CSU um ihre Macht bangen. Auch Bundespräsident Horst Köhler wird die Ergebnisse genau verfolgen - schließlich ist die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung in Gefahr.

Bei der Landtagswahl am 28. September fällt auch eine Vorentscheidung für die Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr. Bei Stimmenverlusten der CSU, die nicht durch einen Erfolg der FDP ausgeglichen werden, könnte die knappe schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung verloren gehen. Dort ist im ersten und zweiten Wahlgang eine absolute Mehrheit erforderlich - nach derzeitigem Stand mindestens 613 der 1224 Delegiertenstimmen. Die Bundesversammlung setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten zusammen und der gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden.

Gemäß des Bevölkerungsanteils entfallen auf Bayern 92 Mitglieder der Bundesversammlung, die vom neuen Landtag entsandt werden. Dem alten Wahlergebnis und den Fraktionsstärken zufolge kam die CSU auf 64 Delegierte. Die bayerische FDP ging leer aus, weil sie 2003 an der Sperrklausel scheiterte. Die SPD hatte Anspruch auf 21 Vertreter, die Grünen auf sieben. Insgesamt verfügen die Unionsparteien und die FDP, abhängig von eventuellen Losentscheiden in Landtagen, derzeit über 613 bis 614 Delegierte. Für eine Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler müssten sie geschlossen abstimmen. Die SPD kann nach Berechnungen des Informationsdienstes wahlrecht.de für ihre Kandidatin Gesine Schwan 422 bis 424 Wahlleute aufbieten. Ob die Grünen (88 bis 90) und die Linke (91 bis 92) Schwan ebenfalls wählen, ist ungewiss.

Manchmal entscheidet auch das Los

Losentscheide in einem Landtag können bei der proportionalen Aufteilung der Parteienkontingente notwendig werden. 2004 war dies in Hessen der Fall. Die Gesamtzahl der Delegierten kann sich verringern, wenn Bundestagsabgeordnete ausscheiden, die nicht durch Nachrücker ersetzt werden dürfen.

Bei einem Einzug der Freien Wähler (FW) in den bayerischen Landtag dürften sich die Chancen von Köhler auf eine Wiederwahl erhöhen. FW-Landeschef Hubert Aiwanger kündigte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" an, seine Partei werde in der Bundesversammlung Ende Mai 2009 voraussichtlich den amtierenden Bundespräsidenten unterstützen. "Er hat das Beste aus seinem Amt herausgeholt. Und wir haben eigentlich keine Veranlassung, ihm hier ins Knie zu schießen. Die Freien Wähler würden wohl Horst Köhler wählen", sagte Aiwanger. Die FW kämen wie Köhler aus dem "bürgerlich-wertkonservativen Milieu".

DPA / DPA