Trotz neuerlichen Drängens von Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber hält die FDP die Koalitionsfrage vor der Bundestagswahl weiter offen. Über zukünftige Regierungsbündnisse entscheide allein der Wähler, sagte Generalsekretärin Cornelia Pieper am Wochenende in Berlin.
Stoiber bedrängt FDP
Sie reagierte damit auf die Forderung Stoibers, die FDP müsse zumindest eine klare Tendenz für oder gegen die Union zu erkennen geben. FDP-Wähler bräuchten die Sicherheit, dass ihre Stimmen zu einem Regierungswechsel statt zu einer Ampelkoalition führten, sagte der CSU-Vorsitzende dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«.
Ampel scheint ausgeschlossen
Pieper schloss wie zuvor FDP-Chef Guido Westerwelle eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und Freien Demokraten nach der Wahl kategorisch aus. Die bayerische FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte, es sei eine »klare Strategie« ihrer Partei, sich eigenständig zu präsentieren und die Koalitionsfrage »bewusst offen zu lassen«.
Aufforderungen seitens der Union, sich noch vor der Wahl auf ein gemeinsames Bündnis festzulegen, bezeichnete sie als vordergründig. CDU und CSU wollten die FDP offenbar als »kleinen, kuscheligen Partner« ins eigene Lager ziehen.
Westerwelle hatte zuletzt deutlich gemacht, die FDP wolle so stark werden, dass sie nach der Wahl mit einer der beiden großen Parteien in Koalitionsverhandlungen treten könne. Dem Berliner »Tagesspiegel« sagte er am Sonntag: »Wir werden verhandeln, am liebsten mit beiden, um zu sehen, mit wem wir am meisten von unseren Vorstellungen durchsetzen können.«
