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Bundeswehr: Sicherheitsexperten: Foltervorwürfe haltlos

Das Verteidigungsministerium hat Foltervorwürfe gegen die Bundeswehr zurück gewiesen. Die Vorwürfe stammten womöglich von einem Querulanten - seine "Beweisbilder" habe er aber versehentlich gelöscht.

Sicherheitsexperten halten Behauptungen, deutsche Soldaten hätten in Kosovo Gefangene gefoltert, für unwahr. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gernot Erler, sagte am Donnerstag, bislang habe niemand Bilder gesehen, auf denen Misshandlungen dargestellt seien. Das Verteidigungsministerium hatte bereits am Vortag erklärt, es seien keine Bilder bekannt.

Der "Bild"-Zeitung zufolge kursieren Fotos, die angeblich Folterszenen deutscher Soldaten zeigen. Am Mittwoch lagen jedoch auch der Zeitung keine Fotos vor. Das Verteidigungsministerium hatte Gerüchte über Fotos von angeblichen Folterszenen als haltlos bezeichnet. Dennoch wird dem ungeheuerlichen Verdacht nachgegangen. Verteidigungsminister Peter Struck hat eine interne Untersuchung gestartet.

Der stellvertretende Generalinspekteur Hans-Heinrich Dieter sagte, die Bundeswehr bilde ihre Soldaten auf der Grundlage von Grundgesetz und Menschenwürde aus. Strucks Versicherung, dass deutsche Soldaten niemanden foltern, sei richtig. Im Ausland habe die Bundeswehr Erfolg, weil ihre Soldaten gut ausgebildet und vorbereitet seien. "Sie kommen nicht als Besatzer, sondern als Gäste."

Gerüchte stammen wohl von einem "Querulanten"

Gernot Erler sagte im Westdeutschen Rundfunk, die Gerüchte über die Foltervorwürfe stammten offenbar von einem Soldaten, "der als Querulant schon 1999 aufgefallen ist". Er versicherte aber, "die Bundeswehr nimmt das ernst". Heeresinspekteur Hans-Otto General Budde sei beauftragt, Soldaten zu befragen und den Gerüchten nachzugehen.

Die Bundeswehr hatte 1999 für eine kurze Zeit die Verantwortung für das Stadtgefängnis in Prizren übernommen, ehe die neu zu errichtende zivile Verwaltung dazu in der Lage war. Inhaftiert waren "normale Straftäter", hieß es in Bundeswehrkreisen. Aus dieser Zeit sollen die angeblichen Fotos mit Misshandlungen stammen. Alle Soldaten, die damals dort stationiert waren, würden nun befragt.

Auch der Grünen-Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei sprach von einem Gerücht, dessen Quelle als nicht sonderlich vertrauenswürdig gelte. Im Südwestrundfunk versprach er eine schnelle lückenlose Aufklärung. Er halte die Folterbehauptungen jedoch für "sehr, sehr unwahrscheinlich", sagte der Grünen-Politiker.

Fotos wurden "versehentlich" gelöscht

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, das Ministerium sei über die angeblichen Fotos am Dienstag durch einen Stabsunteroffizier der Reserve informiert worden, der 1999 als Mitglied eines Fallschirmjägerbataillon in Prizren war. Er habe behauptet, er besitze Fotos, die Soldaten bei der Folterung von Gefangenen zeigten. Nach dem Attentat im Juli 2003 auf die Bundeswehr in Kabul habe der Ex-Soldat ein Schutzkonzept für Feldlager vorlegen wollen, sei aber vom damaligen Heeresinspekteur abgewiesen worden. Als er daraufhin gedroht habe: "Muss ich denn erst Amok laufen, damit etwas passiert?", sei der Militärische Abschirmdienst eingeschaltet und dem Mann Hausverbot erteilt worden.

Laut der Zeitung "Die Welt" sind die Fotos nicht mehr vorhanden. Der ehemalige Soldat soll die Fotos - es soll sich um zwei gehandelt haben - versehentlich von der Festplatte seines Computers gelöscht haben, berichtet das Blatt unter Berufung auf die Bundeswehr-Führung. Zuvor habe er in einem Gespräch mit Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums erklärt, er selbst halte die Bilder für Fälschungen.

AP/DPA / AP / DPA