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Coronavirus: Möglicher Bundeswehr-Einsatz: Was darf die Truppe? Was kann sie?

Der Feind ist unsichtbar. Die Ausbreitung des Coronavirus beschäftigt auch die Bundeswehr. Schon jetzt hilft sie dabei, die Lage zu bewältigen – doch es könnten noch weitere Aufgaben auf die Soldatinnen und Soldaten zukommen.

Bundeswehr und Coronavirus

Die Bundeswehr könnte unter anderem zur medizinischen Versorgung von Coronavirus-Patienten und zur Logistik eingesetzt werden (Archivbild)

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"Wir. Dienen. Deutschland." – der Werbeslogan der Bundeswehr wird dieser Tage noch mehr mit Leben gefüllt als ohnehin schon. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit ist die Truppe schon länger im Einsatz, um bei der Bewältigung der Coronavirus-Lage in unserem Land mitzuhelfen – die Unterstützung der Bundeswehr könnte jedoch schon bald deutlich sichtbarer im veränderten Alltag werden.

Bundeswehr bereitet sich auf Coronavirus vor

Zurzeit ist vor allem das Beschaffungsamt der Bundeswehr gefragt. Wo normalerweise Kanonen, Klappspaten und Kampfstiefel auf dem Einkaufszettel stehen, ist man jetzt damit beschäftigt, zentral dringend benötigte Atemmasken, Schutzanzüge und Medikamente einzukaufen – in Amtshilfe für das Bundesgesundheitsministerium. Das berichtete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". Bisher hat das Beschaffungsamt Medizingüter im Wert von rund 163 Millionen Euro beschafft.

Ungeachtet dessen bereitet sich die Truppe darauf vor, noch weitere Aufgaben zu übernehmen. Unlängst hat der Sanitätsdienst der Bundeswehr seine Reservisten dazu aufgerufen, sich zu melden. Bei ihnen handelt es sich um rund 14.000 frühere Soldatinnen und Soldaten. Sie sollen unter anderem die fünf Bundeswehrkrankenhäuser in Berlin, Hamburg, Koblenz, Ulm und Westerstede personell verstärken. Dort könnte ein Personalengpass drohen, weil die eigentlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Probleme bekommen, ihre Kinder zu betreuen, da Schulen und Kitas geschlossen sind. In den Kliniken werden auch Zivilisten behandelt.

Darüber hinaus werden Laborkapazitäten der Bundeswehr nach den Worten Kramp-Karrenbauers dem zivilen Bereich zur Verfügung gestellt, ebenso medizinisches Personal.

Neben dem medizinischen Bereich könnte die Bundeswehr in Zukunft auch in der Logistik gefragt sein. Diese Variante brachte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der "Bild"-Zeitung ins Spiel. Sollten "durch Grenzschließungen Lieferketten dauerhaft unterbrochen werden" und sich die Versorgungslage zuspitzen, könnte die Bundeswehr eingeschaltet werden. "Wenn 25 Prozent der Kräfte aus Polen, die wichtig sind für die Versorgungslogistik des täglichen Lebens, fehlen, haben wir ein echtes Problem", so der Minister. "Wenn wir dann zu Engpässen kommen, kann die Bundeswehr die Versorgung auffangen." Aber: "So weit sind wir noch nicht."

Bundeswehr und Coronavirus

Die Bundeswehr könnte unter anderem zur medizinischen Versorgung von Coronavirus-Patienten und zur Logistik eingesetzt werden (Archivbild)

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Zum Beispiel in Spanien ist die Armee nach Ausrufung des Ausnahmezustandes verstärkt im Einsatz und nimmt auch polizeiliche Aufgaben war. In Deutschland ist ein Einsatz der Armee im Inland an strenge Bedingungen geknüpft. Das Grundgesetz sieht Hilfen der Bundeswehr im Katastrophen- oder Unglücksfall auf Antrag von anderen Behörden vor. Laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe geht es dabei um "technisch-logistische Unterstützung". Dies hat auch Annegret Kramp-Karrenbauer zugesagt: "Wir planen auf allen Ebenen so, dass wir alle kritischen Bereiche sicher abdecken könnten – auch das, was an Amtshilfe auf uns zukommt." Die Einsatzbereitschaft der Truppe sei gewährleistet.

Quellen: "Welt am Sonntag", "Bild"-ZeitungBeschaffungsamt der Bundeswehr, Sanitätsdienst der Bundeswehr, Grundgesetz, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Nachrichtenagenturen DPA und AFP

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