Bund und Länder sehen in deutlich gesunkenen Ansteckungsraten viel erreicht im Kampf gegen das Coronavirus – aber noch lange keinen Anlass für Entwarnung. Denn neue Varianten des Virus, die ansteckender sein könnten, breiteten sich aus, warnen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.
"Zumachen erfordert Mut, öffnen erfordert Klugheit", fasste Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Mittwochabend zusammen – man habe mit den getroffenen Beschlüssen versucht, "Vorsicht mit Perspektive" zu entwickeln. Aufschluss darüber geben einige Zahlen und Termine. Der Überblick:
Kampf gegen Coronavirus: die Beschlüsse von Bund und Ländern
Friseursalons sollen ab dem 1. März wieder öffnen können, allerdings unter Hygieneauflagen. Der Zustrom von Kunden soll mit Reservierungen gesteuert werden. Zudem soll es eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken geben.
Bund und Länder wollen am 3. März erneut über die Lage und den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie beraten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mahnte in einer Protokollerklärung zu dem Beschluss zudem an, die Arbeit an einer Öffnungsstrategie müsse rechtzeitig vor der geplanten kommenden Bund-Länder-Besprechung abgeschlossen sein.
Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Bislang waren die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie bis zum 14. Februar befristet. Private Zusammenkünfte sind damit weiter nur mit einem Menschen aus einem anderen Haushalt erlaubt. Im Nahverkehr und in Geschäften müssen medizinische Masken getragen werden, ebenso am Arbeitsplatz, wenn mehrere Menschen zusammenkommen. Grundsätzlich sollen aber alle Arbeitgeber möglichst Homeoffice anbieten.
Der nächste Schritt zur Öffnung kann laut dem Beschluss bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegangen werden. Dieser Schritt wäre die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung der Zahl der Kunden auf einen pro 20 Quadratmeter und die Öffnung von Museen, Galerien und körpernahen Dienstleistungsbetrieben. Benachbarte Gebiete mit unterschiedlich hoher Inzidenz sollen Maßnahmen ergreifen, um Reisen zum Einkaufen zu vermeiden.
Momentan liegt die Zahl pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bundesweit im Schnitt bei 68 bestätigten Neuinfektionen täglich. Der Wert von 35 sei durchaus in Sichtweite, betonte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): "Es ist kein Vertagen auf den Sankt-Nimmerleinstag."
Wo besonders viele Infektionen stattfinden und die Sieben-Tage-Inzidenz höher liegt als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, sollen die Länder und Landkreise weitere Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.
Betreuungs- und Bildungseinrichtungen für Kinder sollen als erste wieder schrittweise geöffnet werden. Über das Wie und Wann sollen die Länder entscheiden. Masken, regelmäßiges Lüften und Hygienemaßnahmen seien weiter notwendig, heißt es im Beschluss. Wo immer möglich, sollen medizinische Masken verwendet werden. Vermehrt sollten auch Schnelltests einen sicheren Unterricht und Betreuung ermöglichen. Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen bereits im Februar schrittweise öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu.
Bund und Länder halten am Ziel fest, dass allen Bürgern bis zum Ende des Sommers – also bis zum 21. September – ein Impfangebot gemacht werden kann. Weiterhin soll der Bund die Beschaffung der Impfstoffe organisieren, die Länder sind verantwortlich für die Impfungen selbst.
