HOME

Umstrittene Entscheidung: Deutschland schiebt 17 Afghanen ab, Flug bereits in Kabul eingetroffen

Dienstagabend mussten 17 Afghanen Deutschland verlassen - auf einem Abschiebeflug nach Kabul. Unter ihnen sind fünf rechtskräftig verurteilte Straftäter. Die Abschiebung fällt in eine Zeit, in der die Sicherheitslage in Afghanistan schwierig ist.

Deutschland Afghanistan Lufthansa-Flugzeug

Am Dienstagmorgen flog ein Sammelcharter die 17 Menschen über die Landesgrenzen hinaus nach Kabul in Afghanistan. Am frühen Mittwochmorgen landete die Maschine um 7.30 Uhr Ortszeit (Symbolbild).

DPA

Es ist eine der berüchtigten "Sammelabschiebungen". Die insgesamt 16. seit Dezember 2016. Am Dienstagabend hob ein Sammelcharter in Richtung Kabul ab, der 17 Afghanen in ihre Heimat zurückbringen sollte. Am Mittwochmorgen landete die Maschine um 7.30 Uhr Ortszeit in Afghanistan. Bisher sind somit 366 Afghanen zurück in ihre Heimat geflogen worden. 

Laut der Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen hielten sich sieben der Abgeschobenen zuletzt in Bayern auf. Unter diesen hätten sich fünf rechtskräftig verurteilte Straftäter befunden, die unter anderem der Vergewaltigung, des schweren Raubs und der gefährlichen Körperverletzung schuldig seien. Neben Bayern hätten sich Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen an der Rückführungsmaßnahme beteiligt.

Abschiebung steht wegen Sicherheitslage in Afghanistan in der Kritik

Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat ausweitet. Erst in der Nacht zu Montag wurden in vier Provinzen im Norden des Landes bei Kämpfen fast 60 Sicherheitskräfte getötet. Bei einem Anschlag auf Demonstranten in der östlichen Provinz Nangarhar wurden am Dienstag mindestens 68 Menschen getötet. In Kabul kamen bei einem Doppelanschlag auf einen Wrestling-Club vergangene Woche mindestens 23 Menschen ums Leben. Die Abschiebung sei demnach unverantwortlich, wird von diversen Personen und Organisationen argumentiert. In der Münchner Innenstadt protestierten hunderte Menschen gegen den Vorgang.

Im Juli hatte der Fall eines Afghanen bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt, der sich nach einer Sammelabschiebung kurz nach seiner Ankunft in Kabul das Leben genommen hatte. Der Mann hatte zuvor rund acht Jahre in Deutschland verbracht. Er war am 3. Juli aus Hamburg abgeschoben worden, weil er mehrere Straftaten begangen hatte.

fri / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.