Edmund Stoiber "Das Spiel ist noch nicht zu Ende"


Im September scheidet der bayerische Ministerpräsident aus seinem Amt. Das muss aber nicht das Ende seiner politischen Karriere bedeuten: Stoiber könnte sich durchaus mit einem Posten in Brüssel anfreunden.

Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schließt für die Zeit nach seinem Ausscheiden im September ein Spitzenamt in Brüssel nicht aus. "Das Spiel ist noch nicht zu Ende", sagte Stoiber bei einer Podiumsdiskussion in Brüssel auf die Frage, ob er sich einen Wechsel in die belgische Hauptstadt vorstellen könne. Er fügte hinzu: "Abpfiff ist am 30. September." Medien hatten spekuliert, Stoiber könnte den Vorsitz der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) übernehmen.

Stoibers Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten soll Innenminister Günther Beckstein (CSU) werden. Um seine Nachfolge als Parteivorsitzender konkurrieren der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber und Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer. Äußerungen Hubers, der Stoiber für eine Führungsposition bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung ins Gespräch gebracht hatte, rügte der Ministerpräsident am Donnerstag mit den Worten: "Dieser Eindruck von Kungeln und Posten verteilen ist nicht besonders vorteilhaft, weder für unsere Partei noch für Bewerber, die nach Höherem streben."

Stoiber will eine "verschlankte" EU-Verfassung

Stoiber betonte, die europäischen Institutionen müssten so rasch wie möglich reformiert werden, damit die EU wieder handlungsfähig werde. "Die jetzige Vertragsgrundlage reicht nicht mehr." Die EU-Verfassung, die nach zwei gescheiterten Referenden auf Eis liegt, müsse verschlankt werden, um wieder Zustimmung zu erhalten. Mit Blick auf Mitgliedstaaten wie Polen und Tschechien, die der Verfassung kritisch gegenüberstehen, warnte Stoiber vor einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Einige Länder würden dann die europäische Einigung vorantreiben, die übrigen blieben an der Gemeinschaft "lose angebunden".

DPA DPA

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