HOME

Eine Partei im Dauerstreit: Die Linke und ihr Ernst-Fall

Die Wut der Bürger auf die Politik war selten so groß wie 2010. Doch die Partei, die davon am meisten profitieren könnte, beschäftigt sich mit sich selbst. Warum die Linken nicht miteinander können.

Von Hans Peter Schütz

Ein beliebter Spruch in der Linkspartei über Bodo Ramelow spottet so: "Er ist wie ein Schrapnell, man weiß nie, wo er einschlägt." Soeben schlug er mal wieder ein, nahe seinem Lieblingsziel und das ist der Linkspartei-Bundesvorsitzende Klaus Ernst. In der "Mitteldeutschen Zeitung" bescheinigte der Fraktionschef der Linkspartei im Thüringer Landtag seinem Bundesvorsitzenden blanke Unfähigkeit.

Ramelow lässt sich mit dem Satz zitieren: "Klaus Ernst zieht sich zu sehr auf sich selbst zurück. Er begreift die Pluralität unserer Partei nicht und nicht ihre zwei Aggregate: nämlich die Westerfahrung und die Osterfahrung." Im Klartext soll das wohl heißen: Er kann es einfach nicht. Und Gesprächspartner - ob Ramelow oder nicht bleibt offen - deuten in der Zeitung an, am besten wäre es, den Parteichef Ernst im Herbst 2011 abzuwählen.

Der Zeitpunkt der erneuten Attacke auf Ernst ist geschickt gewählt. Denn der sitzt derzeit auf seiner uralten Tiroler Almhütte, die seine Parteifreunde gerne als Luxusdomizil schildern, obwohl sie nicht mal Stromanschluss besitzt. Kommunikativ ist er dort ein bisschen wehrlos, denn sein Handy, einzige Verbindung zur Parteiwelt, lässt sich durch eine kleine Solarzelle nur bedingt aufladen.

Doch über stern.de bringt er dennoch eine persönliche Botschaft an Ramelow auf den Weg: "Herr Ramelow und alle anderen sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass ich nicht für eine Übernahme der saarländischen Regel in die Bundessatzung bin und das auch nirgendwo behauptet habe." Das bezieht sich auf den ständig erhobenen Vorwurf der Ernst-Gegner, er wolle die Satzung der Bundespartei so ändern, dass rausgeworfen werden kann, wer öffentlich die Partei kritisiert. Dies ist im saarländischen Parteistatut bereits verankert. Ernst: "Das ist völliger Quatsch!"

Ein "Intrigantenstadl"?

Werner Dreibus, Linkspartei-Bundestagsabgeordneter und einer der beiden Bundesgeschäftsführer, verteidigt Ernst zusätzlich - indem er Ramelow angreift. Zu stern.de sagte er: "Ramelow ist völlig ungeeignet, hier eine Führungsdebatte vom Zaun zu brechen." Erstens gebe es die nicht von Mitgliedern, die man ernst nehmen müsse. Ramelow sei doch in diesem Zusammenhang, so Dreibus, "leider notorischer Täter." Schon einmal habe er es vergeblich mit einer Führungsdebatte versucht, als Oskar Lafontaine an Krebs erkrankt sei.

Wer wie Ramelow Ernst die politische Qualifikation abspreche, müsse sich zunächst mal an sein eigenes politisches Versagen erinnern lassen. Als die PDS mit ihm als Wahlkampfleiter noch bei der Landtagswahl 2005 in Nordrhein-Westfalen angetreten sei, habe sie sich mit einer Zwei-Prozent-Schlappe blamiert. Und der WASG habe er damals vor der Vereinigung mit der PDS zugerufen, die werde er "im Rhein versenken und dann schnitt die besser ab als die PDS." Ramelow sei "absolut ungeeignet, den Kronzeugen gegen Ernst zu spielen".

Insofern, da ist sich Dreibus rundum sicher, werde es auf dem Programmparteitag im Herbst nächsten Jahres den "Ernst-Fall" nicht geben. "Dort geht es ums Programm und sonst um nichts." Dass aber bis dahin nicht mehr stattfindet, was Ernst selbst "Diffamierung der eigenen Leute" nennt, daran glauben viele in der Linkspartei nicht. Denn im Gespräch über die interne Befindlichkeit der Partei und ihrer derzeitigen Lust an der Selbstbeschäftigung rutscht dem geborenen Bayer Ernst zuweilen schon mal das Wort "Intrigantenstadl" über die Lippen.

Dietmar Bartsch ist der Antreiber

Unstrittig ist, dass im Zentrum des inneren Machtkampfs Dietmar Bartsch steht. Zu gerne wäre der ehemalige Bundesgeschäftsführer nach dem Rücktritt von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky selbst Parteichef geworden. Seit er nicht an Ernst und dessen Partnerin Gesine Lötzsch vorbeikam, mosert er öffentlich über Schwächen der Linkspartei. Von einem Rachfeldzug sprechen viele. Mit eindeutiger Zielrichtung auf Ernst, aber auch ebenso auf Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, die seinen Sprung an die Spitze verhindert haben und die er nach wie vor für die eigentlichen Sündenböcke an der derzeitigen inneren Krise hält. "Die Führung ist blockiert", klagt Bartsch zuweilen.

Eifriger medialer Mitstreiter ist zusätzlich das Parteiblatt "Neues Deutschland", dessen Chefredakteur Jürgen Reents ebenfalls gerne über das "trügerische Selbstbild" der Linken klagt. Und Lafontaine jetzt den Ratschlag gegeben hat, nicht nur vor "überflüssigen Interviews" zu warnen, sondern besser selbst keine mehr zu geben.

Im Kern geht es im Konflikt zwischen einem kleinen Trupp ostdeutscher Linken unter der Führung von Bartsch und Ramelow und der breiten Mehrheit der Partei um die Basis künftiger Regierungsbeteiligungen. Die Bartsch-Truppe drängt mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen auf eine möglichst weichgespülte Linie. In ihr sollen nur wenige Bedingungen für rot-rot-grüne Koalitionen gestellt werden. Ernst und seine Mitstreiter drängen darauf, zunächst einmal ein klares eigenes Parteiprofil zu erarbeiten. "Wir dürfen uns nicht bei der SPD anbiedern," sagen Ernst und Lafontaine gemeinsam, "wir müssen uns von den Genossen unterscheiden."

Was das für Ernst bedeutet, hat ihm Fraktionschef Gysi unmissverständlich auf den Weg gegeben: Kompromisse müssten sein, wenn man ein Programm für 90 Prozent der Linken wolle. Das sei die "Bewährungsstrecke für den Vorsitzenden."