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Linken-Parteitag in Göttingen: Auf Biegen und Brechen

Die Linke steht auf ihrem Parteitag in Göttingen vor einer Zerreißprobe: Zehn (!) Kandidaten bewerben sich mittlerweile um den Parteivorsitz - außerdem lauern einige, darunter Wagenknecht und Ernst.

Von Tobias Ochsenbein

Zu ihren besten Zeiten trieb die Linke die anderen Parteien vor sich her, Oskar Lafontaine galt als "heimlicher Kanzler", und die SPD verzweifelte an der Frage, wie sie mit der unheimlichen Konkurrenz umgehen sollte. Doch das ist mittlerweile ferne, ferne Vergangenheit. "Seit dem großartigen Wahlerfolg von 2009 erleben wir einen selbstzerstörerischen Prozess", räumt Fraktionschef Gregor Gysi in einem aktuellen Interview der "Süddeutschen Zeitung" ein.

Ein Prozess, der sich auch in Zahlen ausdrückt: Bei den Landtagswahlen 2011 und 2012 scheiterte die Partei mehrfach an der Fünf-Prozent-Hürde, selbst im Saarland, Lafontaines Heimat, musste sie herbe Einbußen hinnehmen. Und das, obwohl mit der Euro-, Schulden- und Bankenkrise Themen auf der Agenda stehen, zu denen die Linke kernige Aussagen formulieren könnte. Eine Ursache des Niedergangs, darüber besteht auch in der Partei kein Zweifel, ist das schwache Führungsduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Sie sollen auf dem Parteitag in Göttingen am kommenden Wochenende abgelöst werden. Aber von wem?

Die "Super-Horror-Show"

Inzwischen haben 10 Parteimitglieder ihre Kandidatur für den Chefposten angemeldet,* darunter vier Frauen und sechs Männer. Aus ihnen soll eine Doppelspitze hervorgehen, die den Geschlechter-, Strömungs- und Ost/West-Proporz abbildet - und die dennoch so harmonisch zusammenarbeitet, dass die Linke nicht länger als autistischer Intrigantenstadl wahrgenommen wird. Eine Aufgaben, an der sich die Funktionäre trotz endloser Krisensitzungen bislang die Zähne ausgebissen haben, es kam im Vorfeld des Parteitages zu keiner Einigung. In Göttingen ist also eine offene Feldschlacht zu erwarten: zwischen dem ostdeutschen Reformerlager, das Regierungsverantwortung anstrebt, und dem westdeutschen Fundi-Block, der radikale Oppositionspolitik betreiben will. Kommt es zu keinem nachhaltigen Kompromiss, könnte die Partei zerbrechen. Ex-Parteichef Lothar Bisky nennt die Situation eine "Super-Horror-Show".

Der Reformflügel schart um Dietmar Bartsch, der als Vorsitzender kandidiert. Die westdeutschen Fundis sammeln sich hinter Oskar Lafontaine, der vergangene Woche seine Bewerbung zurückzog - aber immer noch an den Strippen zieht. Neu im Rennen ist der Chef des Landesverbandes von Baden-Württemberg, Bernd Riexinger, 56, der als Anhänger Lafontaines gilt. Der amtierende Parteichef Ernst unterstützt die Kandidatur Riexinger, die offenbar dazu dient, eine Wahl von Fraktionsvize Dietmar Bartsch auf Biegen und Brechen zu verhindern.

Wagenknecht und Ernst

Auch Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht sprach sich am Mittwochabend für Riexinger aus, er solle eine Doppelspitze mit Katja Kipping bilden. Was aber macht Wageknecht, sollte ihr Wunschduo nicht gewählt werden? Eine spontane Kandidatur Wagenknechts auf dem Parteitag ist nicht auszuschließen, selbst Ernst will sich bis zuletzt alle Optionen offen halten. Er hatte bislang von einer Kandidatur abgesehen, um Lafontaine nicht im Weg zu stehen. Aber der Saarländer will bekanntlich nicht mehr - auch weil er sich "erschöpft" fühlt, wie er dem stern sagte.

Dass sich hinter dem Personalstreit auch ein inhaltlicher Streit verbirgt, wird in Göttingen noch vor der Wahl des Vorsitzenden deutlich werden. Nämlich dann, wenn der Leitantrag des Bundesvorstands zur Debatte steht - eine Gruppe von 200 Genossen aus dem Reformlager hat einen Gegenentwurf dazu formuliert. Die beiden Anträge unterscheiden sich vor allem in der Zustands- und Zukunftsbeschreibung der Partei. Während es im Antrag des Bundesvorstands lediglich heißt, die Linke habe sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt, holt der Gegenantrag weiter aus: Die Autoren fordern, dass die Partei ihre "Hausaufgaben" überhaupt erst mal erkennen müsse. Die Gräben zwischen Ost und West und den unterschiedlichen Strömungen seien tiefer geworden. Sie fordern offenere Debatten, mehr Transparenz und Demokratie. Man müsse "Liegengelassenes aufgreifen und nachsitzen", heißt es.

Feuermelder Gysi

Das könnte auch als Motto über dem Rednerpult in Göttingen stehen. Die Zeiten, in denen es den Altstars Oskar Lafontaine und Gregor Gysi gelang, die tiefgreifenden innerparteilichen Differenzen mit Charisma und Gedröhn zu überdecken, sind unwiderruflich vorbei. Gysi formuliert es so: "Entweder es gelingt ein Neubeginn, oder es endet in einem Desaster bis hin zur Spaltung."

* In der ursprünglichen Fassung des Textes war von elf Kandidaten die Rede. Einer jedoch, Norbert Pultermann, wurde nach Angaben eines Linken-Sprechers kurzfristig aus der Partei ausgeschlossen, Red.

Mitarbeit: lk