FDP-Fraktionschef Kubicki Schwarz-Gelb ist keine Liebesheirat

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat einem Bericht zufolge die Unionsparteien als "größte Widersacher" seiner Partei bezeichnet.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat einem Bericht zufolge die Unionsparteien als "größte Widersacher" seiner Partei bezeichnet. Der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe) sagte Kubicki: "In Wahrheit hat die Union immer nur einen Mehrheitsbeschaffer gesucht. Der Union ist es völlig egal, mit wem sie regiert." Das habe den FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle "eine Weile sprachlos gemacht. Das ist jetzt vorbei", sagte Kubicki laut Vorabmeldung. Westerwelle habe "eine ganze Weile geglaubt, es ginge bei Schwarz-Gelb um ein Projekt, um eine Art Liebesheirat".

Kubicki sagte den Angaben zufolge: "Nicht SPD oder Grüne sind die größten Widersacher der FDP, sondern CDU und CSU." Seine Partei müsse dem Eindruck entgegentreten, sie sei deshalb gewählt worden, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der FDP die Politik der großen Koalition fortsetzen könne. "Deshalb müssen wir uns jetzt eine Reihe von Unionspositionen und Unionspersonen vorknöpfen."

Bundesjustizminister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte der Münchner "Abendzeitung" mit Blick auf die schlechten Umfragewerte: "Es herrscht überhaupt keine Panik bei der FDP." Die FDP-Politikerin kündigte an: "Wir wollen jetzt nur konkrete, machbare Schritte vorschlagen und zwar auf der Grundlage des Koalitionsvertrags." Die Liberalen würden sich dabei nicht von der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai abhängig machen. "Es soll auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass wir Angst vor den Bürgern hätten und deshalb nicht mehr in der Lage seien, unsere Inhalte zu transportieren."

APN
APN