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Neue Bundesregierung Grüne Basis stimmt mit großer Mehrheit für die Koalition mit SPD und FDP

Die Minister:innen der Grünen in einer Reihe
Mit dem Koalitionsvertrag wurde auch ihre Nominierung bestätigt, die grünen Minister:innen (v.li.): Claudia Roth, Anne Spiegel, Robert Habeck, Annalena Baerbock, Cem Özdemir und Steffi Lemke
© Kay Nietfeld / DPA
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben in einer Urabstimmung den Koalitionsvertrag mit der SPD und der FDP mit 86 Prozent der abgegebenen Stimmen zugestimmt. Auch die nominierten Minister:innen sind damit bestätigt.

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben in einer Urabstimmung dem Koalitionsvertrag mit der SPD und der FDP mit 86 Prozent der abgegebenen Stimmen zugestimmt. Damit ist nach den Zustimmungen der Parteitage von SPD und FDP der Weg für die künftige Ampel-Koalition endgültig frei. 71.214 Stimmen wurden insgesamt abgegeben, bei rund 125.000 Mitgliedern. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 57 Prozent.

Grüne: 57 Prozent Wahlbeteiligung gilt als gut

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zeigte sich erfreut über diese Beteiligung. Sie liege in der Größenordnung von Personalentscheidungen, die in der Vergangenheit per Mitgliederbefragung getroffen wurden. Bei der Vorstellung der Ergebnisse geäußerte Nachfragen, damit hätte womöglich fast die Hälfte der Partei, die gegen den Koalitionsvertrag seien, erst gar nicht abgestimmt, wies Kellner als unbegründet zurück. Beteiligungen im hohen 50er-Prozentbereich seien bei Bündnis 90/Die Grünen sehr gut. Die Zustimmung bei SPD und FDP hatte mit jeweils über 90 Prozent deutlich höher gelegen, allerdings hatten hier Parteitage den Koalitionsvertrag verabschiedet. In diesen gewählten Gremien sind Zustimmungswerte in aller Regel höher als unter der gesamten Mitgliedschaft.

Mit dem Koalitionsvertrag verabschiedeten die grünen Mitglieder auch die Besetzung der grünen Ministerien. Es bleibt somit bei Robert Habeck (Wirtschaft und Klima), Annalena Baerbock (Außen), Steffi Lemke (Umwelt und Verbraucherschutz), Anne Spiegel (Familie) und Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft). Zudem übernimmt Claudia Roth das Kulturstaatsministerium im Kanzleramt.

dho

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