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Hamburg Schwarz-grünes Experiment offenbar gescheitert


Wirklich zusammengefunden haben Christa Goetsch von der GAL und die CDU unter Hamburgs Ersterm Bürgermeister Christoph Ahlhaus nie. Jetzt ist das Tischtuch offenbar vollends zerstritten.

In Hamburg ist das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene nach Medienberichten gescheitert. Die Grünen in Hamburg wollten nach Berichten von "Süddeutscher Zeitung" und "Hamburger Abendblatt" noch am Mittag die Koalition mit der CDU aufkündigen. Bei einer Klausurtagung der Fraktion mit Landesvorstand und Senatoren habe sich eine Mehrheit der Teilnehmer für Neuwahlen ausgesprochen, meldete die "Süddeutsche Zeitung" auf ihrer Internetseite.

Die Lage in der Hamburger Politik hatte ich in der vergangenen Woche zugespitzt, nachdem Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) zurückgetreten war. Es handelte sich um den fünften Rücktritt eines Senatsmitglieds innerhalb weniger Monate. Der neue Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU), der vor gut drei Monaten den langjährigen Amtsinhaber Ole von Beust abgelöst hatte, steuert einen harten Sparkurs.

Die SPD Hamburg forderte am Sonntag rasch Neuwahlen in der Hansestadt. Die Legitimationsgrundlage für diese Koalition sei dahin, sagte SPD-Chef Olaf Scholz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann betonte: "Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig." Statt erst 2012 könnte bereits im März kommenden Jahres gewählt werden.

Reuters/DPA DPA Reuters

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