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Hamburger Grüne wollen Neuwahlen Per Schleudersitz aus der ungeliebten Koalition


Schon seit längerem knarzte und kriselte es in der schwarz-grünen Koalition in Hamburg, jetzt ist das Tischtuch offiziell durchschnitten: Die Grünen haben am Sonntag ihren Ausstieg aus der Regierungskoalition erklärt.

Die Grünen kündigen die Koalition mit der CDU in Hamburg auf. Einen entsprechenden Beschluss habe die GAL-Bürgerschaftsfraktion am späten Samstagabend bei ihrer Klausurtagung in der Hansestadt gefällt, teilte die Partei am Sonntag mit. Die Grünen fordern nun Neuwahlen.

Auch die SPD Hamburg forderte am Sonntag rasch einen neuen Urnengang in der Hansestadt. Die Legitimationsgrundlage für diese Koalition sei dahin, sagte SPD-Chef Olaf Scholz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann betonte: "Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig." Statt erst 2012 könnte bereits im März kommenden Jahres gewählt werden.

Lange Zeit galt der ehemalige Erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU) als Garant des Bündnisses. Nach dem Rücktritt des Christdemokraten im Sommer hatte sich die GAL zwar mehrheitlich entschlossen, dessen Nachfolger Christoph Ahlhaus zu unterstützen. Viele GAL-Mitglieder hätten aber bereits diese Gelegenheit gerne zum Ausstieg aus dem Bündnis genutzt.

DPA/DAPD/Reuters DPA Reuters

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