HOME

Gewalt in Chemnitz: Nach Zweifel von Maaßen: So reagiert der Verfassungsschutz auf seine umstrittene Äußerung

Hans-Georg Maaßen hat an der Echtheit eines Videos gezweifelt, das die Hetzjagd eines rechten Mobs in Chemnitz zeigen soll. Doch der Verfassungsschutz selber will nichts ausschließen.

Hans-Georg Maaßen hat für mächtig Wirbel gesorgt

Hans-Georg Maaßen hat für mächtig Wirbel gesorgt

DPA

Nach der kritisierten Äußerung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu den Vorfällen in Chemnitz hat das Bundesamt betont, dazu derzeit alle zugänglichen Informationen zu überprüfen. "Die Prüfung insbesondere hinsichtlich möglicher "Hetzjagden" von Rechtsextremisten gegen Migranten wird weiter andauern", teilte das Amt in einer Erklärung mit. Maaßen hatte zuvor die Authentizität eines dazu kursierenden Videos in Zweifel gezogen und wurde deswegen vielfach kritisiert.

Dabei geht es um Übergriffe bei den Chemnitzer Protesten, die durch den Totschlag an einem Deutschen ausgelöst wurden. Zwei Tatverdächtige, die als Asylbewerber nach Sachsen gekommen waren, sitzen in Untersuchungshaft, ein dritter wird gesucht. In den vergangenen Tagen war eine Diskussion entstanden, ob es sich um "Hetzjagden" gehandelt hat - ein Begriff, den sich neben anderen zunächst auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu eigen gemacht hatte.

Hans-Georg Maaßen habe vor Rechtsextremisten gewarnt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte nun, in Chemnitz habe es eine hohe Emotionalisierung und schnelle Mobilisierung gegeben, die sich auch Rechtsextremisten zu eigen gemacht hätten. "Die sozialen Medien spielten auch hier für die Mobilisierung und die individuelle Meinungsbildung eine große Rolle. Gerade dort finden sich aber immer wieder Fake-News und Versuche der Desinformation", erklärte Maaßens Behörde. "Das BfV prüft alle zugänglichen Informationen hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts, um zu einer belastbaren Einschätzung der Ereignisse zu kommen."

Das Amt hielt zudem fest, dass die Zunahme gewaltorientierter Rechtsextremisten und ihres Gewaltniveaus "besorgniserregend" sei und Maaßen wiederholt darauf hingewiesen habe. Weiter hieß es auch: "Angesichts der vielfältigen Versuche der Instrumentalisierung der Ereignisse ist es wichtig, eine deutliche Grenze zu ziehen zwischen legitimem demokratischen Protest und einem Abdriften hin zu Gewalt und politischem Extremismus."

sos / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(