Harderthauer-Vorstoß CSU fordert: Weg mit dem Pflege-TÜV

Auf dem heiklen Terrain der Gesundheitspolitik bahnt sich der nächste schwarz-gelbe Konflikt an. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer fordert einen sorfotigen Stopp des Pflege-TÜVs, der für die CSU-Frau ein "Trauerspiel" ist.

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat einen sofortigen Stopp des Bewertungssystems für Pflegeheime verlangt. "Ich fordere Gesundheitsminister Philipp Rösler eindringlich auf, dieses Trauerspiel zu beenden", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Die Trägerverbände und Pflegekassen hätten bei der Ausgestaltung des Pflege-Tüvs harte Prüfungen verhindert und ein Negativbeispiel für perfekte Lobbyarbeit geleistet. "Durch dieses Prüfsystem erleidet die stationäre Pflegebranche in Deutschland derzeit einen Vertrauensschaden, von dem sie sich nur schwer erholen wird." Der Spitzenverband der Pflegekassen wies die Kritik zurück.

Die Pflegeeinrichtungen werden neuerdings einmal im Jahr getestet und bekommen am Ende eine Gesamtnote - ähnlich den Schulnoten. Prüfer der Medizinischen Dienste in einzelnen Ländern hatten moniert, dass manche Heime zu gut abschnitten, weil Pflegemängel durch gute Werte etwa für das Essen wettgemacht werden könnten.

Der Sprecher des Spitzenverbandes der Pflegekassen hingegen sagte der Deutschen Presse-Agentur (DPA) am Montag: "Die Pflegenoten abzuschaffen hieße, wieder einen Deckmantel über die Pflegeeinrichtungen mit den schlechten Pflegenoten zu legen, und es gleichzeitig den Menschen schwerer zu machen, ein gutes Pflegeheim zu finden."

DPA
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