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Hartz-IV-Verhandlungen: Hoffnungsschimmer am Horizont

In die langwierigen Verhandlungen zu Hartz IV könnte doch noch Bewegung kommen. Am Dienstagabend soll es erneut Gespräche geben.

In die festgefahrenen Hartz-IV-Verhandlungen kommt heute (Dienstag) möglicherweise doch noch Bewegung. Am Abend will sich dazu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition treffen, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen. Im Anschluss daran kommen erneut die Unterhändler von Bund und Ländern zusammen, um ihre in der Nacht zum Montag unterbrochenen Gespräche für einen Hartz-IV-Kompromiss fortzusetzen.

Einer der Hauptstreitpunkte ist nach wie vor die Höhe des künftigen Hartz-IV-Regelsatzes. Wegen der vielen noch strittigen Fragen gilt ein Durchbruch als eher unwahrscheinlich.

Die vom Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr verlangte Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes ist seit Anfang Januar überfällig. Die Regierung plant eine Erhöhung um 5 auf 364 Euro und ein Bildungspaket für bedürftige Kinder. Der Opposition reicht das nicht.

DPA / DPA