Hessen Die Angst der Grünen vor dem Scheitern


Zusammen mit der SPD wollen die Grünen in Hessen wieder an die Macht. Und dazu brauchen sie die Linkspartei. Und das bereitet den Grünen Sorgen. Werden die Linken auch die rot-grüne Politik mittragen? Das gilt es in der nächsten Zeit herauszufinden. Und die Grünen wissen auch schon, wie.

SPD, Grüne und Linke setzen Kurs auf die Macht in Hessen - doch zumindest die grünen Passagiere haben dabei ein mulmiges Gefühl. Vor der klippenreichen Fahrt zur Regierungsbeteiligung wolle seine Partei wissen, "ob wir auf ein hochseetaugliches Schiff steigen oder auf ein knallrotes Gummiboot", sagte Grünen-Chef Tarek Al-Wazir in Anspielung auf einen Schlager. Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung keinen Schiffbruch erleiden. Sie sorgen sich, ob die Fraktion der Linken im Landtag einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen nicht nur ins Amt verhilft, sondern auch deren Politik mitträgt.

Auf Inhalte kommt es an

Wie sie das in den kommenden Wochen herausfinden wollen, erklärten Al-Wazir und seine Ko-Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche nach einer gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion. Doch bevor sie zur Koalitionsfrage kamen, redeten sie ausgiebig über Themen wie Bildung, Klimaschutz oder Sozialpolitik. Ganz bewusst, wie Al-Wazir erläuterte: "Sie sehen, dass es für uns dabei bleibt, dass es auf die Inhalte ankommt." Die könnten nur in einer Landesregierung umgesetzt werden. Allerdings zweifeln die Grünen noch, ob SPD und Linke wirklich die geeigneten Partner sind.

Damit seiner Partei ein Untergang erspart bleibt, fordert "Kapitän" Al-Wazir von der SPD Geschlossenheit, von den Linken Verlässlichkeit. Geheime Probeabstimmungen in den Fraktionen sollen sicherstellen, dass SPD-Chefin Andrea Yspilanti auch wirklich eine Mehrheit bekommt, wenn sie sich im Landtag als Ministerpräsidentin zur Wahl stellt. Schließlich wurde in den vergangenen Wochen immer wieder gemunkelt, dass sich Ypsilanti ihrer Truppen nicht gewiss sein könne. Und ein Scheitern wäre ein Debakel, das auch den Grünen schaden dürfte - ganz egal, ob sie dazu beigetragen haben oder nicht.

Erinnerung an den März

Al-Wazir ist noch in Erinnerung, was sich Anfang März abspielte. Am Vorabend der bereits terminierten Koalitionsverhandlungen mit der SPD habe er einen Anruf bekommen: "Wir haben da ein Problem", hieß es am anderen Ende der Leitung. Das Problem bestand darin, dass die SPD- Abgeordnete Dagmar Metzger ihrer Landeschefin die Gefolgschaft bei der Wahl zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken verweigerte. Ypsilanti blies daraufhin ihr Vorhaben vorläufig ab.

Ebenso wenig haben die Grünen vergessen, dass die hessischen Linken im vergangenen Jahr den früheren DKP-Politiker Pit Metz zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl machten - der kurz darauf den Schießbefehl an der Mauer mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verglich. Zwar wurde Metz rasch durch den jetzigen Fraktionschef Willi van Ooyen ersetzt, doch aus Sicht der Grünen darf sich so etwas nicht wiederholen: Eine "Wiederkehr von Pit Metz" auf dem Landesparteitag der Linken Ende August in Lollar würde wohl das Ende des rot-grünen Projekts in Hessen bedeuten, schwant Al-Wazir.

Wie turbulent es bei einer neugegründeten Partei zugehen kann, haben die Grünen in den 80er Jahren am eigenen Leib erfahren. "Wir wissen um die Dynamik von bestimmten Sachen", sagt Al-Wazir. "Gerade bei Parteitagen", ergänzt Grünen-Gründungsmitglied Schulz-Asche. Deshalb wollen beide genau hinschauen, was beim Linken-Parteitag passiert. Vorsorglich erneuerte FDP-Parteichef Jörg-Uwe Hahn das Angebot einer Jamaika-Koalition. Die Grünen bleibe nur die Wahl zwischen Gummiboot und Titanic - es sei denn, sie fänden sich zu einer Dreierkoalition mit CDU und Liberalen bereit. Vielleicht gebe es ein "hochseetaugliches Flaggschiff, in dem Schwarze, Grüne und Gelbe Platz finden", sagte Hahn.

DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker