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Hass auf Facebook: "Haben Sie genügend Zeit?": Kühnert erstattet Anzeige nach Morddrohung

Nach einer Morddrohung auf Facebook geht der Juso-Chef und stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert juristisch gegen den User vor. "Natürlich habe ich Interesse an einer Verurteilung", sagt er.

Kevin Kühnert

Kevin Kühnert ist seit September stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

AFP

Kevin Kühnert hat nach einer Morddrohung gegen ihn Anzeige erstattet. Ein User hatte auf der Facebook-Seite des Juso-Chefs und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden ein Bild einer Schusswaffe, aus der ein Projektil abgefeuert wird, gepostet. "Das ist die einzige Antwort auf solche Typen", hatte der Mann dazu geschrieben. 

Mittlerweile ist der Post wieder gelöscht. Kühnert selbst aber veröffentlichte einen Screenshot davon auf Twitter – und zeigte auch, wie er per Kommentar darauf reagiert hatte: "Haben Sie in den kommenden Wochen auch wirklich genügend Zeit, sich um das zu kümmern, was meine Anzeige in Reaktion auf Ihren Beitrag so alle nach sich ziehen wird?" Der Rat des 30-Jährigen: "Wenn nicht: Räumen Sie sich im Kalender lieber was frei."

Kühnert: "Natürlich habe ich Interesse an einer Verurteilung"

Offenbar ist der Mann, von dem die Morddrohung stammt, mit seinem Klarnamen auf Facebook unterwegs. Nun muss er Konsequenzen befürchten. "Natürlich habe ich Interesse an einer Verurteilung", sagte Kühnert der "Süddeutschen Zeitung" zu seiner Anzeige. Ebenso gehe es ihm aber darum, eine "Gegenöffentlichkeit" zu schaffen und auf den Hass, der Politikern insbesondere in den sozialen Netzwerken immer wieder entgegenschlägt, aufmerksam zu machen.

Was tun gegen Hass im Netz? Darum geht es in der neuen DISKUTHEK-Folge

Kühnert will "Solidarität organisieren", sagte der "SZ". Wenn Drohungen wie diese schon keine juristischen Folgen hätten, "sollten die Fälle wenigstens in der Statistik auftauchen". Eine Reaktion vom Urheber habe er noch nicht erhalten. Auf Twitter bedankte sich Kühnert wenige Tage nach Veröffentlichung der Morddrohung für die Solidarität "über Parteigrenzen hinweg".

Kühnert ist nicht der erste Politiker, der online bedroht wird, und sich dagegen wehrt. Grünen-Politikerin Renate Künast, die in Hassmails mit Schimpfworten überzogen worden war, hatte vor Gericht allerdings keinen Erfolg mit ihrer Klage: Das Berliner Landgericht entschied im September, dass die Äußerungen "keine Diffamierung der Person" darstellten. Künast hat gegen das Urteil Beschwerde eingelegt. 

Quellen: Kevin Kühnert auf Twitter / "Süddeutsche Zeitung"

epp