Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Kritik an der Sparpolitik in Europa zurückgewiesen. "Die Schulden waren ja die Ursache der Krise, in der wir stecken", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Jetzt zu sagen, wir machen wieder mehr Schulden, dann würde das Elend nur von neuem beginnen, das wäre genau die falsche Antwort." EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hatte am Montag bei einer Diskussion in Brüssel gesagt, die gegenwärtige Politik stoße an ihre Grenzen. Die Kommission wehrte sich anschließend gegen den Eindruck, dass sie die Sparpolitik grundsätzlich infragestellt.
"Entscheidend ist, den Konsolidierungskurs fortzusetzen", sagte Schäuble. Dabei böten die europäischen Verträge genügend Flexibilität, um gleichzeitig die Wirtschaft zu stimulieren. "Wir brauchen Stabilität und nachhaltiges Wachstum." Der CDU-Politiker verwies darauf, dass Deutschland 2008/2009 die Konjunktur angekurbelt und nach Überwindung der Krise die Neuverschuldung zurückgefahren habe.
Schäuble betonte, die Jugendarbeitslosigkeit sei das größte Problem in Europa. Eine Abkehr von der Sanierung der öffentlichen Haushalte sei aber nicht der richtige Weg, um es zu lösen. Der CDU-Politiker verwies auf das EU-Gipfeltreffen im März, bei dem die Staats- und Regierungschefs sich dazu bekannt hatten, mehr für die Ankurbelung der Wirtschaft zu tun, ohne die Sparpolitik aufzugeben.
