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Kurt Beck: "Führungswille nicht geschwächt"

SPD-Parteichef Kurt Beck hat jeden Zweifel an seiner Führungsrolle innerhalb der SPD weggewischt. In seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Erkrankung verteidigte er seine Strategie zum Umgang mit der Linken, ging aber ebenfalls auf seine Kritiker zu.

SPD-Chef Kurt Beck hat in seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seine Erkrankung versucht, die Gräben innerhalb der Sozialdemokraten zu schließen. Er verteidigte die Öffnung hin zur Linken, erteilte aber gleichzeitig jeglichen Koalitionen eine eindeutige Absage: Es gebe "tiefe inhaltliche Differenzen", sagte er in Berlin. Spekulationen über mögliche Koalitionen "entbehren jeglicher Grundlage". Beck äußerte zudem Bedauern über die innerparteiliche Diskussion. Sie sei aus dem Ruder gelaufen.

Beck war innerparteilich unter Druck geraten, nachdem er seine bisherige Strategie im Umgang mit der Linken aufgegeben hatte und eine Tolerierung durch die Linken in Hessen nicht mehr ausgeschlossen hatte. Beck sagte, die "Neuorientierung" gegenüber der Linken sei nötig gewesen, auch wenn er die Art ihres Beginnes bedauere.

"Ich glaube, dass ein gewisses Maß an Kritik zutrifft", sagte er zu seinem eigenen Vorgehen. Doch auch jeder andere Einstieg in die Debatte "hätte kaum zu weniger Eruptionen geführt". Sein Führungswille sei durch die partinterne Diskussion auch nicht geschwächt: "Das einzige was ich verloren habe, sind fünf bis seche Kilo."

Ypsilanti soll nicht antreten

Die SPD müsse sich aber die Diskussion um die Linke stellen. Ihre Entwicklung sei ein Spiegel der Gesellschaft, sagte er. Die bisherige Strategie, sie aus den westdeutschen Länderparlamenten herauszuhalten, sei nicht aufgegangen. Deshalb müsse die Strategie nicht "weiterentwickelt" werden.

Zur Situation in Hessen sagte Beck: Er begrüße es, dass sich die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti Anfang April nicht zur Wahl des Ministerpräsidenten stellen wird. Es gebe keine eindeutige Mehrheit. "Die SPD wird nicht zweimal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand laufen", fügte er mit Blick auf die peinliche Niederlage von Heide Simonis bei der Wahl der Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein 2005.

Zu einer möglichen Kanzlerkandidatur 2009 wollte sich der SPD-Vorsitzende nicht äußern: Diese Frage stelle sich aktuell nicht, sagte er. Darüber werde wie geplant im Herbst oder im Frühjahr nächsten Jahres gesprochen. Beck trat nach zweiwöchiger Abwesenheit wegen einer schweren Virusgrippe erstmals wieder öffentlich auf.

Reuters/dpa/msg / Reuters