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Bei Scheitern von Jamaika-Koalition: SPD-Chef Martin Schulz will Neuwahlen

Martin Schulz wettert gegen die stagnierenden Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen. Sollten die Koalitionsgespräche scheitern, sieht der SPD-Parteichef lediglich einen Ausweg: Neuwahlen.

Sollte Jamaika-Koalition scheitern: SPD-Chef Martin Schulz will Neuwahlen

Martin Schulz hält an seinem Vorsatz fest: "Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten". Neuwahlen nimmt der SPD-Chef dafür in Kauf

SPD-Chef Martin Schulz sieht bei einem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition im Bund Neuwahlen als einzige Lösung. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen", sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Verantwortung dafür müssten dann die Parteichefs von CDU/CSU, FDP und Grünen tragen.

Martin Schulz schließt Große Koalition weiterhin aus

Eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten schloss Schulz erneut aus. "Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten. Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen", sagte der SPD-Chef.

Kritik übte er am bisherigen Verlauf der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis. "Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip", sagte der SPD-Chef. "Selbst über Minimalpapierchen" breche zwischen den möglichen Koalitionspartnern Streit aus, und es gehe diesen "jetzt schon weniger um Inhalte als um Posten".

fs / AFP