NATO-EINSATZ: 400 - 500 deutsche Soldaten nach Mazedonien

Verteidigungsminister Rudolf Scharping will 400 bis 500 Bundeswehrsoldaten nach Mazedonien schicken. Scharping erklärte in einem Interview mit »Welt am Sonntag«, die NATO werde vier statt drei Bataillone einsetzen. »Wir werden uns mit zwei bis drei Kompanien oder mit 400 bis 500 Mann daran beteiligen.« Außenminister Joschka Fischer hatte am Vortag noch von zwei Kompanien oder 300 Mann gesprochen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte am Samstag, die etwa 400 deutschen Soldaten sollten in einem Bataillon unter französischer Führung eingesetzt werden. Neben 400 Franzosen würden auch 200 Spanier eingesetzt.

Scharping bekräftigte in dem Interview die Bedingungen für den Einsatz, dem der Bundestag zustimmen muss: »Mazedonien bedarf der Hilfe, muss aber selbst etwas tun, nämlich Waffenruhe, Verfassungsdialog und Übereinstimmung, dass Gewalt nicht mehr angewendet und die Waffen freiwillig abgegeben werden.« Für die Nennung von konkreten Verbänden und Truppen habe die Bundesregierung eine klare und realistische Grundlage gewollt. »Die ist jetzt gegeben: die 30-Tage-Frist wird je nach Lage verlängert werden.«

In Deutschland sei die ursprünglich geplante Begrenzung des Einsatzes mit sehr gemischten Gefühlen gesehen worden, erklärte Scharping. In den 400 bis 500 Mann seien Soldaten für das AWACS-Aufklärungssystem und die Hauptquartiere der NATO enthalten. Weiter zitiert das Blatt den Minister mit den Worten: »Das können wir auf wesentlich längere Zeit als 30 Tage durchhalten. Der Kanzler hat ja zugesagt, dass Ausrüstung und finanzielle Ausstattung zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.«

Die politischen Gespräche über den Einsatz hätten an vergangenen Dienstag begonnen, erklärte Scharping. Er fügte hinzu: »Die Zusammenarbeit mit Frankreich und womöglich Spanien in einem gemeinsamen Verband ist von besonderer Bedeutung, wegen des deutsch-französischen Motors, wegen der Europäischen Union und der gemeinsamen Handlungsfähigkeit.«