Neuwahlen Schröder wird nicht zurücktreten


Die Umfrageergebnisse sehen nicht gut aus. Es besteht jedoch immer noch die Möglichkeit, dass der Bundeskanzler auch nach dem Herbst noch Gerhard Schröder heißt, wenn der Bundespräsident Neuwahlen verweigert.

Falls sein Vorstoß für eine Neuwahl an Bundespräsident Horst Köhler scheitert, will Kanzler Gerhard Schröder nicht zurücktreten, sondern versuchen weiterzuregieren. Das bekräftigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview der "Welt am Sonntag". Müntefering bejahte die Frage, ob er diese Haltung mit Schröder abgesprochen habe.

Bereits nach der ersten Unterredung des Kanzlers mit Köhler über eine Neuwahl war durchgesickert, dass er "selbstverständlich" im Amt bleiben wolle, falls es nicht dazu komme. Nach der wunschgemäß gescheiterten Vertrauensfrage am 1. Juli hat der Bundespräsident bis zum Freitag Zeit zu entscheiden, ob er den Bundestag auflöst oder ob er eine Neuwahl ablehnt.

Umfrage: Neuwahlen erwünscht

"Gut für das Land wäre das nicht", sagte Müntefering. Auch drei Viertel der Deutschen wünschen sich einer Umfrage zufolge, dass Köhler den Weg für eine vorgezogene Bundestagswahl freimacht. Forsa ermittelte im Auftrag von "Bild am Sonntag" 75 Prozent für eine Neuwahl. Nur 18 Prozent der Befragten sind dagegen.

Linke wollen nicht Schuld sein

Vertreter der rot-grünen Linken wollten die Schuld für die Ereignisse nicht auf sich sitzen lassen. Als Beleg dafür, dass er nicht mehr auf stetiges Vertrauen seiner Koalition zählen könne, hatte Schröder dem Bundespräsidenten Zitate von Reformkritikern aus den eigenen Reihen übermittelt. "Ich bin der letzte der abstreitet, dass es harte und enge Situationen gegeben hat", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher der parlamentarischen Linken, Michael Müller, der "Bild am Sonntag". "Aber im Zweifelsfall hat die SPD-Linke immer gestanden. Wir haben den Kanzler nicht zum Scheitern gebracht." Dies klarzustellen sei eine "Frage der Ehre", betonte Müller. Auch der Grünen-Abgeordnete Winfried Hermann erklärte: "Die historische Schuld eines Kanzlersturzes nimmt die Linke nicht auf sich. Wir haben die Mehrheit gesichert und dabei für eine sozial gerechtere Politik gestritten."

DPA DPA

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