Nordrhein-Westfalen Vergebliche Liebesmüh


Während Bundeskanzler Schröder sich um die Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen bemüht, schaltet Ministerpräsidenten Peer Steinbrück auf Durchzug.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat nach Angaben aus SPD-Kreisen bereits am Mittwoch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) und SPD-Landeschef Harald Schartau über die Zukunft der rot-grünen Koalition in Düsseldorf gesprochen. Dabei habe der Kanzler kein Bekenntnis des Ministerpräsidenten zur Fortsetzung der Koalition erhalten, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus den Kreisen.

In einer gemeinsamen Erklärung heißt es den Angaben zufolge lediglich, im Mittelpunkt stünden für die SPD die Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen und der politische Wille der Landesregierung, politische Probleme zu lösen. Weiter hieß es, der von Steinbrück angekündigte Ergebnis offene Klärungsprozess werde damit unterstützt. Entscheidungen über eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses könne es erst nach Abschluss dieses Klärungsprozesses geben. Das ursprünglich erst für Donnerstag geplante Treffen zwischen Schröder und Steinbrück habe in freundschaftlicher und konstruktiver Atmosphäre stattgefunden.

Steinbrück hatte bereits angekündigt, dass er keinen Schwur auf Rot-Grün ablegen werde.


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