Bereits ab dem 1. März 2011 wird kein Wehrpflichtiger mehr gegen sein Willen zum Dienst bei der Bundeswehr eingezogen. Das sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch im Bundestag. Kurz zuvor hatte das Kabinett die Bundeswehrreform und damit auch die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2001 beschlossen. Die faktische Umsetzung erfolgt jetzt früher als erwartet. Zum 1. Januar 2011 werden zum letzten Mal Wehrpflichtige auch gegen ihren Willen einberufen.
Der nächste Einberufungstermin danach ist der 1. März. Dann sollen nur noch junge Männer eingezogen werden, "die sich sich einverstanden erklären, freiwillig Grundwehrdienst zu leisten", sagte Guttenberg. "Sie können dann bei Interesse und Eignung in den freiwilligen Wehrdienst überführt werden."
Der Wehrdienst war erst in diesem Jahr von neun auf sechs Monate gekürzt worden. Die Wehrpflicht bleibt allerdings im Grundgesetz verankert, damit in Notfällen Soldaten auch wieder eingezogen werden könnten.
Reduzierung auf 185.000 Soldaten
Der radikalste Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung sieht eine Verkleinerung der Truppe um 65.000 auf 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten vor. Offen ist noch, wann diese Truppenstärke erreicht wird. Denn die Sparpläne für die Bundeswehr bis 2014 sollen bestehen bleiben. Geplant sind darüber hinaus bis zu 15.000 freiwillig Dienende im Jahr. Dieser Dienst kann bis zu 23 Monate dauern. Um die Freiwilligen zu gewinnen, will das Verteidigungsministerium ein Programm in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionenbetrags auflegen.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff plädierte dafür, der Bundeswehr mehr Zeit zu geben, um das Sparziel zu erreichen. "Meine Fraktion hat sich durch die Verabschiedung unseres bundeswehrpolitischen Papiers darauf verständigt, dass wir zwar an dem Einsparziel festhalten werden, dass es aber auf der Zeitachse etwas längern dauern wird, bis dieses Ziel erreicht wird", sagte sie dem Deutschlandfunk. Sie hoffe, dass die Einsparungen binnen sechs bis sieben Jahren machbar seien. Zugleich warb Hoff vor allem für Einschnitte bei den Rüstungsprojekten.
