Mit einer Videobotschaft gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel hat Vizekanzler Robert Habeck eine enorme Resonanz ausgelöst und viel Zuspruch erhalten. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, lobte die "klaren wie besonnenen Worte". Israels Botschafter Ron Prosor kommentierte das Video im "Tagesspiegel" mit den Worten: "Mut, ein moralischer Kompass und Klarheit bedeuten Führung." Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz lobte die Rede seines Stellvertreters.
Selbst die Opposition zeigte sich beeindruckt. Habeck treffe den richtigen Ton "wie kein anderer in dieser Bundesregierung", schrieb die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien.
Robert Habeck will mit seinem Video "entwirren"
Es ist bereits die zweite Videoansprache Habecks zum Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und seinen Folgen, die bis zum Freitagmorgen fast zehn Millionen Mal auf dem Internetportal X angeschaut wurde. Das Wirtschaftsministerium verbreitete sie inzwischen sogar mit englischen, hebräischen und arabischen Untertiteln.
So bewertet die Presse Habecks neue Stellungnahme gegen Antisemitismus:
"Ludwigsburger Kreiszeitung": "Fast 80 Jahre nach dem Holocaust und in einer Zeit, in der Haltung und Solidarität mit jüdischen Mitbürgern wohl wie noch nie gefragt sind, in der viele Menschen aber zugleich hin- und hergerissen sind bei ihrem Blick auf die Ereignisse in Israel und Gaza, braucht es dringend Leitplanken. Die zieht Habeck konsequent, für Linke, für Rechte, für Muslime in Deutschland – aber auch für die Mehrheitsgesellschaft."
"Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung": "Robert Habeck ist nicht Bundeskanzler und nicht Staatsoberhaupt. Der Grüne ist für Wirtschaft und Klimaschutz zuständig und 'nur' Vizekanzler. Dennoch hat er mit seinen 'Gedanken', die er in den sozialen Medien geäußert hat, eine wichtige, eine große und staatstragende Rede gehalten. Manche sprechen von einer Rede zur Lage der Nation, die sie gerne von Olaf Scholz gehört hätten."
"Neue Osnabrücker Zeitung": "Seine deutlichen Worte, seine differenzierte Einordnung und sein klarer moralischer Kompass der aktuellen deutschen Verantwortung treffen genau den Ton, den das Land jetzt braucht. Er wolle die verworrene Debattenlage in Deutschland zur Lage in Nahost so gut es geht entwirren, beschreibt Habeck die Motivation für sein Video. Und beweist in knapp zehn Minuten einmal mehr, dass gutes Reden das halbe Regieren ist, mindestens."
"Allgemeine Zeitung" (Mainz): "Der als Politikdarsteller verunglimpfte Grünen-Politiker hat sich bei den großen Konflikten unserer Zeit als Klartexter entpuppt. In neun Minuten und 40 Sekunden rückte er einiges gerade, was durch Deutschlands schändliche Enthaltung in der UN-Vollversammlung gehörig verrutscht war."
"Kölner Stadt-Anzeiger": "Der Vizekanzler mischt sich ein. Er erklärt, ordnet ein, zieht klare Linien. Es ist gut, dass er das getan hat. Und es ist wichtig. Robert Habeck hat gesagt, was gesagt werden muss. Er ist nicht der einzige Regierungsvertreter, der das getan hat. Aber sein Auftreten war besonders klar."
"Südwest Presse" (Ulm): "Seine Botschaft: Hier spricht nicht der grüne Klimaminister. Hier spricht ein Staatsmann, der keine Angst davor hat, unbequeme Tatsachen auszusprechen. Damit knüpft er an die Anfänge der Regierungszeit an, als der Super-Pragmatiker angesichts von Energieknappheit grüne Überzeugungen hintanstellte, in Umfragen beliebtester Politiker war und Kritiker neidisch auf seinen Kommunikationsstil blickten."
"Augsburger Allgemeine": "Olaf Scholz wird sich die Frage gefallen lassen müssen, warum er sich bislang nicht in dieser Entschiedenheit geäußert hat und warum er es nicht schafft, den Bürgerinnen und Bürgern die Orientierung zu bieten, die diese offenkundig erwarten."
"Hannoversche Allgemeine Zeitung": "Der Nahe Osten brennt, die Debatte um Israel gefährdet den ohnehin labil gewordenen gesellschaftlichen Frieden in Deutschland. Jeder kluge Debattenbeitrag ist da wichtig. Und wenn der eine etwas besser kann oder vielleicht auch nur einen guten Zeitpunkt erwischt, kann das nur gut sein. Eine Regierung, die sich in solchen Zeiten nicht als Team begreift, hätte ohnehin verloren."
"Rhein-Zeitung" (Koblenz): "Habeck leistet somit jetzt das, was ansonsten in der Ampel niemandem so recht gelingen will – er führt. Mit Empathie, die so vielen in diesem Land abhandengekommen zu sein scheint. Und das bei einer existenziellen Frage für das Zusammenleben in Deutschland. Habeck zeigt damit zugleich, wie eklatant die Lücke ist, die sich mit Blick auf die Spitzenpolitik derzeit auftut."
"Frankfurter Allgemeine Zeitung": "Auch dem demokratischen Nachkriegsdeutschland gelang es nicht, den Hass auf die Juden und ihren Staat ganz auszurotten; er hielt sich am rechten wie am linken Rand des politischen Spektrums. Doch noch nie loderte er so auf wie jetzt. Das liegt daran, dass er massive Verstärkung von außen bekommen hat: den Antisemitismus, den Migranten aus der arabischen Welt mitbrachten und mitbringen. [...] Wer Massaker an Israelis bejubelt und jüdische Mitbürger bedroht, hat in Deutschland nichts zu suchen. Es ist gut, dass das nun auch ein führender Grüner klar ausspricht. Doch muss sich erst noch zeigen, ob den großen Worten auch entsprechende Taten folgen, nicht zuletzt bei den Abschiebungen."
