Robert Habeck bekommt Lob für Israel-Video – "Bundeskanzler-Niveau"

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in den sozialen Medien gepostete Ansprache von Robert Habeck über die Lage im Nahen Osten und die öffentliche Debatte darüber hat ein großes Echo ausgelöst. In knapp zehn Minuten scheint der Vizekanzler einen Ton getroffen zu haben, der bei vielen Menschen Anklang findet. Das zeigen zumindest die Reaktionen auf das Video, das am Mittwochabend veröffentlicht wurde.

"Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren", sagt Habeck dort unter anderem und betont: "in keiner". Damit kritisiert der Grünen-Politiker nicht nur die teils verbotenen propalästinensischen Demonstrationen auf deutschen Straßen, sondern auch den linken Antisemitismus. So sei es folgerichtig gewesen, dass sich die deutsche Sparte von Fridays for Future von den Israel-kritischen und pro-palästinensischen Aussagen der internationalen Gruppierung distanziert habe. Der islamistische Antisemitismus dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Antisemitismus in Deutschland verfestigt habe – auch wenn sich Rechtsextreme aus taktischen Gründen jetzt zurückhielten, um gegen Muslime hetzen zu können, sagt Habeck.

Habeck warnt zudem vor Konsequenzen, wenn jemand Straftaten begehe, wie beispielsweise eine israelische Flagge zu verbrennen: "Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen, wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden."

Zuspruch für diese klaren Worte bekommt Habeck von unerwarteter Seite, zumindest aus parteipolitischer Sicht: aus den Reihen der CDU. Sowohl der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet als auch die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien sprechen bei X von einer "gut begründeten innen- und außenpolitischen Haltung Deutschlands", die weit über alle Parteigrenzen hinweg gehört und unterstützt werden müsse. Es sei ein "starker, notwendiger Auftritt", schreibt Prien.

Einige Kommentatoren stellen den Vize-Kanzler gar auf eine Stufe mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und kritisieren, diese Worte hätten von ihm kommen müssen.

Auch Veit Medick, Ressortleiter Politik des stern, äußert sich:

Daneben verurteilt Habeck die Terrororganisation Hamas und betont, Deutschland müsse aus historischer Verantwortung an der Seite Israels stehen. Das Existenzrecht Israels dürfe nicht relativiert werden, das "beide-Seiten-Argument" führe in die Irre. "Die Hamas ist eine mordende Terrorgruppe, die für die Auslöschung des Staates Israels und den Tod aller Juden kämpft", sagt Habeck.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter teilt diese Einschätzung: "Ein weiteres Mal bringt es Robert Habeck auf den Punkt, was es bedeutet, wenn die Sicherheit Israels wirklich deutsche Staatsräson sein soll."

Aus den eigenen Reihen der Grünen teilen Politiker das Video, und Sigmar Gabriel lobt den Zeitpunkt:

Auch von komödiantischer Seite wird Habecks Video kommentiert, nicht immer ganz ernsthaft: