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Neues Parlament SPD-Gesundheitsexpertin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

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Die SPD will die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe einen entsprechenden Vorschlag von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig unterstützt, sagte ein Sprecher der Fraktion am Mittwoch. Die 53-jährige Bas soll Nachfolgerin des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble in dem Amt werden. Die aus Nordrhein-Westfalen stammende Politikerin gehört dem Bundestag seit 2009 an und ist seit 2019 stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Der SPD-Fraktionsvorstand soll am Mittwochabend zustimmen, die Fraktion der Sozialdemokraten dann am Montag. Mit strittigen Debatten wird dabei nicht gerechnet. Traditionell besetzt die stärkste Bundestagsfraktion dieses Amt. Der neue Bundestag kommt am 26. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Ernennung von Bas könnte auch Auswirkungen auf andere Personalentscheidung wie die des Bundespräsidenten haben. Da SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Regierungschef der sich abzeichnenden Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP werden soll, war auch in der SPD-Fraktion argumentiert worden, dass nicht erneut alle drei politischen Spitzenämter in Deutschland von Männern besetzt werden dürften.
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Nach langem Ringen will die SPD die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin vorschlagen. Die 53-Jährige würde auf Wolfgang Schäuble (CDU) folgen.

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