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Kommentar

Historisch schlechtes Wahlergebnis: Absturz der SPD: Selber Schulz

20,5 Prozent. Weniger war nie für die SPD. Das ist nur gerecht. Kein Ziel, kein Plan, wohin man blickt: alte Männer. Ein persönlicher Abgesang.

Absturz der SPD: Historisch schlechtes Wahlergebnis

Hier werden die Reste eingepackt. Am Freitagabend vor der Wahl sagte Martin Schulz in Berlin noch, er wolle Kanzler werden– jetzt steht die Partei arg gerupft da

Das muss man den Sozis lassen: Klatsche können sie. Je heftiger sie ausfällt, desto besser die Form, zu der die Partei aufläuft. 20,5 Prozent! Weniger war nie. Zu besseren Zeiten haben die Sozialdemokraten mehr als das Doppelte bekommen. Und was soll ich sagen? Die Niederlage war verdient – auch in dieser Höhe.

Besonders bitter: Dieses Mal wäre Angela Merkel tatsächlich zu schlagen gewesen. Allerdings hätte es dazu einen anderen Kandidaten gebraucht. Und erst recht eine andere Partei. Eine wählbare Partei.

Stattdessen hat die SPD gnadenlos vorgeführt bekommen, was sie jedenfalls nicht mehr ist. Wer gerade noch ein Fünftel des Volkes erreicht, mag vieles sein, Volkspartei nicht mehr.

So gefährlich war es für die SPD noch nie

Ich kenne und beschreibe diese Partei seit mehr als 30 Jahren. Ich habe Brandts Sturz als Parteichef erlebt und Lafontaines Putsch. Aber so gefährlich war es für die SPD noch nie.

Und was machen die Genossen? Überraschenderweise mal nicht, was sie am besten können: eine Runde jammern. Sie haben fixer als ein Hütchenspieler beim Anblick einer Uniform die Kurve gekratzt. Von der Regierungsbank schnurstracks in die Opposition. Raus aus der Verantwortung und rein ins Vergnügen. Als Martin Schulz das am Wahlabend verkündete, juchzten und jubelten die Genossen in der Parteizentrale. Man hätte glauben können, die SPD wäre gerade mit der absoluten Mehrheit beschenkt worden. Es war gruselig.

Die SPD sitzt die nächsten vier Jahre in der Opposition zwischen Linken und AfD. Kein schöner Platz. Aber man hat den Eindruck, sie ist dort wieder ganz bei sich.

Raus aus der Verantwortung und rein ins Vergnügen: Als Martin Schulz am Wahlabend den Gang in die Opposition verkündete, juchzten und jubelten die Genossen in der Parteizentrale.

Raus aus der Verantwortung und rein ins Vergnügen: Als Martin Schulz am Wahlabend den Gang in die Opposition verkündete, juchzten und jubelten die Genossen in der Parteizentrale.

Der Kompromiss ist der natürliche Feind des überzeugten Sozis. Er würde lieber verdursten, als dass er ein halb volles Glas Wasser annähme. Konservative wollen die Welt nicht verändern. Es genügt ihnen, dass sie regieren. Das ist nicht besonders anspruchsvoll. Aber vielen Menschen reicht das vollauf.

Der Sozialdemokrat will mehr. Die Welt verändern. Regieren dient ihm dabei als lästiges Mittel zum Zweck. Diese Haltung ist durchaus sympathisch. Der Dodo, ein flugunfähiger Vogel, der sich von vergorenen Früchten ernährte, war auch ein sympathisches Tier. Er ist nur leider ausgestorben.

Der Schritt, in die Opposition zu gehen, ist alternativlos. Noch eine weitere Große Koalition wäre für die SPD das sichere Ende. Das heißt aber nicht, dass sie in der Opposition automatisch von diesem Schicksal verschont bleibt. Im Gegenteil. Der Anfang jedenfalls lässt nichts Gutes hoffen.


Person, Programm, Performance – alles war jämmerlich

Bei Schröder hätte es geheißen: Wir haben verstanden. Bei Schulz heißt es: Wir nehmen uns Zeit. Aber haben die Sozialdemokraten das wirklich: Zeit?

Das große Dilemma des Kanzlerkandidaten war, dass die anfänglich Begeisterten relativ schnell spitzgekriegt haben, dass er doch kein deutscher Macron ist, nicht mal ein Macrönchen. Dass mehr Partei als Aufbruch in ihm steckt. Er war nur ein weiterer männlicher Spitzenkandidat, der zwölfte, der immer älter aussehenden SPD.

Ich kenne viele, Freunde, Kollegen, Bekannte, die 2013 noch SPD gewählt haben. Längst nicht mehr aus Überzeugung. Aus Mitleid. Schlimmeres kann einer Partei nicht passieren, als aus Mitleid und Achtung für ihre ruhmreiche Vergangenheit gewählt zu werden. Für viele war es das letzte Mal. Vier Jahre später hatten sie nicht mal mehr Mitleid übrig, sondern nur noch Gnadenlosigkeit. Es sollte richtig schmerzen. Ich kenne sogar zwei ehemalige Mitglieder des SPD-Vorstands, die am Sonntag nicht ihre eigene Partei wählen wollten.

Person. Programm. Performance. Darauf komme es an, die drei Komponenten müssten zusammenpassen, predigt jeder Wahlkampfguru. Bei der SPD passt es: Person, Programm, Performance – alles war jämmerlich. Die Plakate wirkten, als hätte sie jemand im Keller des Willy-Brandt-Hauses gefunden, Überbleibsel aus den 90er Jahren. Altmodisch. Altbacken. Aus der Zeit gefallen. Sozialdemokratisch eben. Der Kandidat rackerte trotzdem. Mehr war da aber auch nicht. Statt wie angekündigt für Europa zu streiten, ein Thema durchzuziehen, verzettelte der Kandidat sich in Myriaden von Vorschlägen. Erinnert sich noch jemand an das Arbeitslosengeld Q? War mal für einen Tag der heiße Scheiß. Was Schulz will außer Frieden und Gerechtigkeit? Weiß man bis heute nicht. Der Mann, der den Papst, Putin und Merkel gut kennt, verzwergte sich zum Schultes von Würselen. Muss man erst mal hinkriegen.

Das alles ist nicht Merkels Schuld. Ja, sie hat gemauert. Das ist nicht schön und einer Regierungschefin unwürdig. Aber sie war erfolgreich damit. Er fand keine Mittel dagegen. Sein Problem. Selber Schulz.

Wähler mögen keine Jammerlappen

Das ständige Greinen darüber, dass Merkel die Auseinandersetzung verweigert, demonstriert die eigene Hilflosigkeit. Passt ins Gesamtbild. Der gemeine Sozi hält sich für den besseren Menschen, fühlt sich permanent ungerecht behandelt. Vor allem von den Medien. Er mokiert sich auch gern darüber. Oder zeigt mit dem vom vielen Zeigen schon steif gewordenen Finger auf andere, diesmal auf Christian Lindner. Diese Unterhemd-Kampagne. So inhaltslos, so peinlich. Mag sein. Aber professionell. Und erfolgreich.

Sollte die SPD mal ein neues Markenzeichen suchen, empfiehlt sich die beleidigte Leberwurst.

Was SPD-Politiker gern vergessen: Wähler mögen keine Jammerlappen. Das Problem liegt aber noch viel tiefer. Sozis zitieren gern ihre Urväter. Ferdinand Lassalle zum Beispiel und sein Diktum: "Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen, was ist." In eigener Sache halten sie sich allerdings nicht daran. Sie haben 2005 knapp verloren und einfach weitergemacht. 2009? Verheerend verloren und weitergemacht. 2013? Verloren und weitergemacht. Sie haben keine Lehren daraus gezogen, kein einziges Mal.

Diesmal wollen sie es anders machen. Sagen sie. Das will ich erst mal sehen.

Vor zwei Jahren hatte die SPD mal ein frisches Gesicht als Generalsekretärin hervorgezaubert. Katarina Barley. Eine fröhliche Frau, die sich nicht im permanenten Geschlechterkampfmodus befand. Sie ist strategisch nicht die Versierteste, aber klug und telegen. Man kann sie mögen. Viele von der Sorte hat die SPD nicht. Fast konsequent also, dass Martin Schulz sie ins Familienministerium verbannte und durch einen Mann ersetzte. Hatte ihm wahrscheinlich einer der vielen Männer empfohlen, die ihn beraten. Das ist die Anmutung der SPD seit Bebels Zeiten: eine Ansammlung alter Männer. Und die, die etwas jünger sind, sehen automatisch sofort alt aus. Unter Schulz ist da nichts besser geworden. Dass Andrea Nahles künftig die Fraktion führen soll? Dazu musste der Parteichef von den Wählern gezwungen werden. Freiwillig passierte das nicht.

Die SPD hat vier Jahre, um zu beweisen, dass sie nicht überflüssig geworden ist

Ja, diese Partei hat eine große Vergangenheit. Das Nein zu Hitlers Ermächtigungsgesetz. Brandts Kniefall in Warschau. Die SPD weiß genau, woher sie kommt. Sie weiß leider nicht, wohin sie will. Sie weiß nicht einmal, wer oder was sie gerade ist. Links? Rechts? Avantgarde der Mitte? Schutzmacht der Zurückgelassenen? Die Partei sei "noch viel zu sehr im letzten Jahrhundert" verhaftet, hat ihr der große Historiker (und Sozialdemokrat) Heinrich August Winkler gerade bescheinigt. Wenn sie sich nicht davon befreit, wird sie da bleiben, wo sie aktuell steckt: zwischen Linken und AfD. Bestenfalls.

Die Sozialisten in Frankreich müssen gerade ihre Parteizentrale in Paris verkaufen. Das ist die Partei Mitterrands, so wie die SPD die Partei Willy Brandts ist. Sie hatte den Anschluss verloren. An die Moderne. An die Wähler. Es ging ratzfatz. Jetzt gibt es sie fast nicht mehr. Bei der letzten Wahl holte sie 5,7 Prozent. Nein, da fehlt keine Ziffer vor der 5. So weit ist es mit der SPD noch nicht. Sie ist noch nicht am Ende. Aber auf gutem Weg dahin. Sie hat vier Jahre, um zu beweisen, dass sie nicht überflüssig geworden ist. Länger aber auch nicht.

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kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(