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Spionage-Affäre: De Maizière: Spione haben nur lächerliche Informationen abgegriffen

Innenminister Thomas de Maizière glaubt nicht, dass die mutmaßlichen US-Spione wichtige Informationen abgeschöpft haben. Die gewonnenen Erkenntnisse seien "lächerlich", so der CDU-Politiker.

Die mutmaßlichen Spione der US-Geheimdienste in Deutschland haben nach Meinung von #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-90263367t.html;Innenminister Thomas de Maizière# keine wesentlichen Informationen abgeschöpft. "Wenn es dabei bleibt, was wir jetzt wissen, sind die durch diese mutmaßliche Spionage gewonnenen Informationen lächerlich", sagte der CDU-Politiker. "Der politische Schaden ist dagegen jetzt schon unverhältnismäßig schwerwiegend."

Über mögliche Konsequenzen könne er noch nicht öffentlich sprechen, so de Maizière. Die aktuellen Fälle führten aber allen nachdrücklich vor Augen: "Ein wirksamer Schutz gegen Angriffe auf unsere Kommunikation ebenso wie eine effektive Spionageabwehr sind unverzichtbar für unsere wehrhafte Demokratie. Wir sind dabei, beides zu stärken und weiter auszuweiten."

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Bundesanwaltschaft gegen einen möglichen Spitzel im Verteidigungsministerium ermittelt. Seit einer Woche sitzt bereits ein Beamter des Bundesnachrichtendienstes in Untersuchungshaft, weil er die Amerikaner gegen Bezahlung mit geheimen Informationen versorgt haben soll. Der mutmaßliche Spion im Verteidigungsministerium soll als Referent in der Abteilung Politik gearbeitet haben. Sie ist eine von insgesamt neun Abteilungen des Ministeriums und bereitet die strategischen Leitlinien der Sicherheitspolitik von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor.

car/DPA / DPA
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