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Stimmzettelklau bei Hamburger SPD: Partei entschuldigt sich bei Ex-Chef Mathias Petersen

Fast drei Jahre nach dem Stimmzetteldiebstahl bei einer Mitgliederbefragung zur SPD-Spitzenkandidatur hat die SPD Hamburg beim früheren Parteichef Mathias Petersen Abbitte geleistet.

Fast drei Jahre nach dem Stimmzetteldiebstahl bei einer Mitgliederbefragung zur SPD-Spitzenkandidatur hat die SPD Hamburg beim früheren Parteichef Mathias Petersen Abbitte geleistet. Der Umgang mit dem damaligen Vorsitzenden sei nicht in Ordnung gewesen, sagte Hamburgs SPD-Chef Olaf Scholz am Montagabend nach der Präsentation eines neuerlichen Untersuchungsberichts. "Mathias Petersen ist übel mitgespielt worden."

Bei der Mitgliederbefragung für die Bürgerschaftswahl 2008 waren fast 1000 Stimmzettel gestohlen worden. Im Zuge der Affäre war der Vorstand um Petersen, der sich als Sieger der Abstimmung gegen Dorothee Stapelfeldt sah, zurückgetreten. Spitzenkandidat wurde der frühere Kulturstaatsminister Michael Naumann. Er verlor die Wahl gegen CDU-Bürgermeister Ole von Beust. Der Diebstahl der rund 950 Stimmzettel hatte die Hamburger SPD in eine tiefe Krise gestürzt.

Der mit der neuen Untersuchung beauftragte Anwalt und frühere Vorsitzende der Harburger SPD, Harald Muras, sagte, die Mitgliederbefragung hätte nicht abgebrochen werden dürfen. Bei einer nachträglichen Auszählung hatte sich herausgestellt, dass Petersen die Abstimmung auch dann gewonnen hätte, wenn alle gestohlenen Stimmen an seine Konkurrentin Stapelfeldt gegangen wären. Scholz betonte, auch wenn der Stimmzetteldieb selbst nicht gefunden worden sei, so sei die Vergangenheit nun doch politisch aufgearbeitet.

DPA / DPA