SPD Neue Männer bekommt das Land


Die SPD braucht neue Köpfe, fordern viele in der Partei. Seit diesem Wochenende gibt es nun ein paar davon: In Hamburg wurde mit Mathias Petersen ein neuer Landeschef gewählt und den Jusos steht künftig Björn Böhning vor.

Franz trifft Oskar und die Basis tobt. In Bexbach, Veranstaltungsort des saarländischen Landesparteitags, wird SPD-Chef Franz Müntefering auf Oskar Lafontaine treffen. In der Partei entbrennt unter Sozialdemokraten deshalb ein Streit über den Umgang mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden. Während der saarländische Landesvorsitzende Heiko Maas sowie mehrere SPD-Bundespolitiker für eine Normalisierung des Verhältnisses warben, wandten sich der neugewählte Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning und der nordrhein-westfälische Landeschef Harald Schartau am Sonnabend strikt dagegen.

An Oskar scheiden sich die Geister - immer noch

"Oskar ist und bleibt Sozialdemokrat - es ist besser, er macht bei uns mit als bei irgendwelchen Hasardeuren", sagte der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Michael Müller, der "Bild am Sonntag". SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer sagte demselben Blatt: "Ich war immer gegen eine Ausgrenzung Oskars." Von einer Normalisierung des Verhältnisses würden beide Seiten profitieren. Die SPD-Abgeordnete Sigrid Skarpelis-Sperk sagte der Zeitung: "Ein Händeschütteln ist nicht genug. Lafontaine und Müntefering sollten ein ernsthaftes Gespräch führen über die künftige Strategie der SPD." Alle müssten miteinander den Karren aus dem Dreck ziehen.

Gleiches gilt auch für die allgemeine Situation der SPD. Überraschende Rückendeckung bekommt die Spitze dabei aus dem Westen. Anders als viele Parteilinke und Gewerkschafter hat sich der nordrhein-westfälische Landesverband demonstrativ hinter die Parteispitze in Berlin gestellt.

Nordrhein-Westfalen will niemanden Steine in den Rücken werfen

"Die SPD bleibt eine Einheit", sagte der Landesvorsitzende Harald Schartau nach einem Treffen des Landesvorstands mit den Unterbezirksvorsitzenden. Am Reformkurs werde festgehalten, und die Personaldebatten seien beendet. "Wir wissen in Nordrhein-Westfalen genau: Wenn wir anfangen, den Einzelnen unserer Führungsleute den Stein in den Rücken zu schmeißen, fallen uns insgesamt die Scherben auf den Kopf." Bei der Kommunalwahl in gut drei Monaten werde die NRW-SPD gezielt auf die Wähler vor Ort zugehen und nicht auf Unterstützung aus Berlin verzichten. So werde der größte SPD-Landesverband Bundeskanzler Gerhard Schröder bitten, möglichst oft nach Nordrhein-Westfalen zu kommen.

In Hamburg haben die Sozialdemokraten eine Art Neuanfang gewagt. Der Bürgerschaftsabgeordneter und Anwalt Mathias Petersen wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Beim Landesparteitag stimmten 84 Prozent der Delegierten für den 48-Jährigen und bestätigten damit eine Urabstimmung der Parteibasis von Anfang Juni. Petersen ist Nachfolger von Olaf Scholz und will versuchen, die Hamburger SPD nach zwei schweren Wahlschlappen in diesem Jahr wieder nach vorne zu bringen.

Gefahr, dass sich die SPD als Volkspartei verabschiedet

Ein "Weiter so" dürfe es in der SPD nicht geben, sagte der frischgewählte Parteichef kämpferisch. "Machen wir jetzt so weiter wie bisher, dann läuft die SPD Gefahr, sich für lange Zeit als Volkspartei in Deutschland zu verabschieden." Die SPD müsse wieder als Partei der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen werden. Inhaltlich ging Petersen auch gleich Franz Müntefering an. Er kritisierte den jüngst vereinbarten Ausbildungspakt und bedauerte, dass die geplante Abgabe nicht mehr erhoben werden soll. "Es war ein Fehler, in dieser wichtigen Frage nachzugeben", so Petersen.

Einen neuen Kopf haben auch die Jusos: Der 26 Jahre alte Politikstudent Björn Böhning ist zum neuen Vorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation gewählt worden. Er forderte sogleich einen Linksruck in der Partei und kündigte an, für eine linke und solidarische Politik in der Partei kämpfen zu wollen. Die SPD habe keine Perspektive und keinen Mut, die Gesellschaft solidarisch zu verändern. "Rückzieher, Einknicker, Machtworte und ein ewiges Hin und Her haben die politische Wahrnehmung der Regierung im Chaos versinken lassen", so Böhning.

"Ernsthaft, solide, auf Dauer angelegt"

Der SPD-Chef Franz Müntefering spricht sich gegen einen solchen Kurswechsel aus. Und gegen eine Kabinettsumbildung. Dem "Focus" sagte Müntefering: "Wir gewinnen das Vertrauen nur zurück, wenn die Menschen das Gefühl haben: Die machen das ernsthaft, solide, auf Dauer angelegt."

<em>mit Agenturen</em>

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