Mitgliederbefragung

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SPD will Ministerriege für künftige Bundesregierung ab Mittwoch zusammenstellen

Die SPD will ihre Ministerinnen und Minister in der neuen Bundesregierung erst bestimmen, nachdem das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vorliegt. Wenn das Ergebnis am Mittwoch vorliege, "machen wir uns an die personelle Aufstellung“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung" nach Angaben vom Freitag. "Spätestens am 5. Mai", also einen Tag vor der geplanten Vereidigung des designierten CDU-Kanzlers Friedrich Merz, solle es bei der SPD in der Personalfrage "Klarheit geben".
Video: Friedrich Merz wird neuer CDU-Chef

Video Friedrich Merz wird neuer CDU-Chef

(HINWEIS: DIESER BEITRAG WIRD OHNE SPRECHERTEXT GESENDET.) Friedrich Merz (CDU) - designierter Parteichef: "Ich bedanke mich bei meinen beiden Mitbewerbern, Mitstreitern, lieber Helge Braun, lieber Norbert Röttgen, das waren herausfordernde Tage und Wochen. Aber es war ein gutes Miteinander zwischen uns dreien. Und ich denke, das hat der Partei gut getan, wie wir es gemacht haben, dass wir es gemacht haben. Und das hat sicherlich auch Maßstäbe gesetzt, nicht nur für uns, auch für andere. [...] Das Adenauerhaus, die CDU, diese Parteizentrale steht seit drei Jahren im Ausnahmezustand. Und das sind Zeiten gewesen. Die müssen sich auch so nicht wiederholen. [...] Wir sind nicht für uns selbst da, sondern wir haben einen Auftrag auch hier in Berlin in der Opposition. Die Wählerinnen und Wähler der CDU haben auch uns einen Auftrag gegeben und diesen Auftrag zu erfüllen in der deutschen politischen Öffentlichkeit, aber auch im Deutschen Bundestag. Das wird unsere Aufgabe auch in der Opposition sein."