ÖDP

Die Kleinpartei ÖDP ist in Thüringen mit einer Klage gegen die Fünfprozenthürde gescheitert. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar wies am Mittwoch einen Antrag ab, mit dem die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) den Landtag verpflichtet wollte, die Sperrklausel abzuschaffen oder zumindest abzusenken. Die Antrag sei unzulässig. Die Fünfprozenthürde sei Bestandteil der Landesverfassung. Der Landtag sei nicht verpflichtet, die Klausel zu ändern. (Az. VerfGH 15/24)

Kleine Parteien wenden sich an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sie fühlen sich im Zulassungsprozess für die Bundestagswahl benachteiligt. Ändert sich das nun?

Im Tesla-Werk in Grünheide ist eine "wassergefährdende Flüssigkeit" ausgelaufen. Nach Angaben des Umweltamts ist nichts davon in den Boden gelangt, Umweltschützer sind dennoch besorgt.

Bei der Bundestagswahl am 26. September tritt eine Reihe von Kleinparteien an, deren Namen Sie womöglich noch nie gehört haben. Wir stellen sie Ihnen vor.

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