Rechtsgutachten

Der Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) fordert eine weitgehende Beibehaltung des umstrittenen Heizungsgesetzes. "Alle dargestellten Zahlen aktuell, auch Rechtsgutachten und so weiter, und auch die Marktentwicklungen zeigen: Beim Verbraucher ist es eigentlich angekommen", sagte Kerstin Stratmann vom ZVEI am Mittwoch. Die Bundesregierung dürfe nun durch eine Abschaffung der sogenannten 65-Prozent-Regel "nicht nochmal für neue Verunsicherungen sorgen".

Seit der Fatwa gegen Schriftsteller Salman Rushdie wird der Begriff häufig mit dem darin enthaltenen Tötungsaufruf gleichgesetzt. "Fatwa" bezeichnet allerdings zunächst nur ein islamisches Rechtsgutachten. Eine Erklärung. 

Ein neues Rechtsgutachten will nachweisen, dass die neue Grundsteuer in mehreren Bundesländern verfassungswidrig ist. Die auftraggebenden Verbände raten Eigentümern zum Einspruch – doch dahinter steckt Kalkül.

E-Sport wurde jahrelang als Sportart bezeichnet, vor allem unter Gamern. Die Annerkennung wurde nun jedoch offziell abgelehnt. Das sagt der eSports-Bund Deutschland zu dieser Entscheidung. 

Der Fall der gepfändeten Mopsdame Edda aus Ahlen schaffte es sogar in die internationale Presse. Nun gibt es ein Rechtsgutachten zu dem Fall, das klärt, wann man Haustiere pfänden darf.