Türkei Struck will Panzer liefern


Fünf Jahre nach dem Koalitionsstreit wegen einer Panzer-Lieferung an die Türkei ist das Thema wieder auf dem Tisch. Wenn die Türkei Interesse an den Waffen habe, müsse man über eine Lieferung nachdenken, so die Regierung.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen Bericht der "Financial Times Deutschland" vom Dienstag, wonach die Bundesregierung erwägt, Panzer an die Türkei zu liefern. Verteidigungsminister Peter Struck habe bereits betont, dass man auch über eine solche Lieferung nachdenken müsse, wenn die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen würden, sagte der Sprecher weiter. Zurzeit liege seinem Haus allerdings keine offizielle Anforderung der Türkei vor.

Laut dem Zeitungsbericht soll die Lieferung mehrere hundert Leopard-II-Panzer aus Bundeswehrbeständen umfassen. Zudem plane Struck, möglicherweise schon im November in der Türkei mit seinem Kollegen Vecdi Gonül über die Bedürfnisse der türkischen Streitkräfte zu sprechen. Der Ministeriumssprecher sagte, eine Reise sei zwar geplant, doch stehe bisher kein konkretes Datum fest.

Vor fünf Jahren hatte ein geplantes Panzergeschäft mit der Türkei zu einer schweren Krise in der rot-grünen Koalition geführt. Die Lieferung von 1000 Leopard-II-Panzern war damals am Widerstand der Grünen gescheitert, die auf einer deutlichen Verbesserung der Menschenrechtssituation beharrten.

Grünen-Chefin Claudia Roth erklärte, es gebe zur Zeit kein Ersuchen der Türkei. Sollte das Land einen Antrag stellen, müssten Regierung und Bundessicherheitsrat darüber entscheiden. Dann müsste auch die Menschenrechtslage erörtert werden. Im Vergleich zur Situation vor fünf Jahren habe es hier eindeutige Verbesserungen gegeben.

AP AP

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