Umfrage-Patt CDU dementiert Neu-Neuwahl-Pläne

Einem Zeitungsbericht zufolge soll die Union geplant haben, nach dem 18. September das Parlament aufzulösen, um nochmals neu wählen zu lassen. Doch die Partei dementiert den Bericht prompt.

Die Union hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach sie eine große Koalition notfalls über eine weitere Neuwahl verhindern will. "Das ist vollkommener Unsinn, solche Überlegungen gibt es nicht", sagte eine Sprecherin von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Donnerstag.

Die "Leipziger Volkszeitung" hatte berichtet, die Neuwahl-Überlegungen seien das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

Reuters
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