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Bundeswehr-Affäre: Von der Leyen: "Da müssen wir ran, auch wenn es wehtut"

Ursula von der Leyen steht wegen der Affäre um Franco A. unter Druck. Sie drücke sich aber nicht vor ihrer Verantwortung, beteuert die Verteidigungsministerin. Das Thema werde in der Bundeswehr noch viel Staub aufwirbeln.

Ursula von der Leyen mit dem Bundeswehr-Kreuz vor dunkelgrünem Grund

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der Bundeswehr aufräumen: "Das wird noch viel aufwirbeln."

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Vorwürfen entgegen getreten, sie wolle sich mit ihrer scharfen Reaktion auf die jüngsten Skandale in der Bundeswehr wegducken. "Ich trage die Gesamtverantwortung für alles, was in der Bundeswehr passiert", sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung. "Meine Verantwortung ist, belegte Missstände abzustellen, das tue ich gerade."

Der Soldat in Mali und Afghanistan habe nichts davon, "wenn er dort Großes leistet und hier zuhause die Leute das Vertrauen in die Bundeswehr verlieren, weil jeden Monat neue Fälle von Rechtsextremismus, Schikane und Gewalt gegen Soldatinnen hochkommen, die teilweise über Jahre gegärt haben. Das beschädigt die ganze Truppe", sagte von der Leyen. Deshalb müssten die Probleme benannt und die Ursachen angegangen werden. "Da müssen wir ran", so von der Leyen, "auch, wenn es wehtut."

Ursula von der Leyen besucht Standort Illkirch

Hintergrund für ihre Äußerungen ist der jüngste Bundeswehr-Skandal um den am Freitag festgenommenen Oberleutnant Franco A. Dieser hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante offenbar einen Anschlag. Am Wochenende wurde dann bekannt, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten. Wegen des Verdachts einer staatsgefährdenden Gewalttat zog die Bundesanwaltschaft inzwischen die Ermittlungen an sich.

Von der Leyen reist an diesem Mittwoch nach Illkirch bei Straßburg, wo der Oberleutnant zuletzt seinen Dienst geleistet hatte. Nach Bekanntwerden des Falls hatte die Ministerin in scharfen Worten "Haltungsproblem", "Führungsschwäche" und "falsch verstandenen Korpsgeist" bei der Bundeswehr angeprangert, was wiederum ihr scharfe Kritik eintrug.

"Das wird noch viel aufwirbeln"

Die Affäre wird die Bundeswehr nach Einschätzung der Ministerin noch einige Zeit beschäftigen und sei längst nicht ausgestanden. "Jetzt gehen wir dieses harte Thema an", sagte sie der "Bild"-Zeitung. Die Probleme müssten ausgesprochen und gelöst werden. "Das wird dauern, noch viel aufwirbeln, uns in Atem halten, und diesen Weg gehe ich zusammen mit der Bundeswehr."

dho / AFP / DPA