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Verfassungsschutz: Beobachtung von Scientology soll reduziert werden

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will Scientology aus dem Visier seiner Beobachtungen nehmen. Der Grund soll fehlende Relevanz der Organisation sein. Scharfe Kritik kommt aus den Ländern.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will nach Informationen des "Spiegel" die Beobachtung der Scientology-Organisation praktisch einstellen. Das Bundesamt wolle seine Prioritäten neu ordnen und daher die Beschäftigung mit Scientology "auf ein Minimum reduzieren", zitiert das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe aus einem Schreiben an die Landesbehörden für Verfassungsschutz. Als Begründung hieß es, die Bedeutung der Organisation nehme ab.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht wird Scientology ein totalitärer Charakter attestiert, bundesweit soll die Organisation rund 4000 Mitglieder haben. Der Verfassungsschutz versuche, seine Kräfte derzeit in Richtung Spionageabwehr zu bündeln. Nach dem Auffliegen des Terrortrios NSU war bereits die Abteilung Rechtsextremismus deutlich gestärkt worden. Der Plan, Scientology weitgehend aus der Beobachtung zu entlassen, trifft laut "Spiegel" aber auf Gegenwehr. Niedersachsen habe Bedenken geäußert, auch Hamburg und andere Länder wollten nicht mitziehen.

Die in den 1950er Jahren von L. Ron Hubbard in den USA gegründete Scientology-Bewegung ist in Deutschland als Religionsgemeinschaft nicht anerkannt. In einigen Bundesländern wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet. Eines der prominentesten Mitglieder der umstrittenen Organisation ist US-Schauspieler Tom Cruise.

ono/DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(