Olaf Scholz hat als erster Bundeskanzler seit Gerhard Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. So wurde abgestimmt.
Das Ziel ist klar (Neuwahlen), der Weg dahin zumindest formal ebenfalls: Bundeskanzler Olaf Scholz hat vergangene Woche bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fristgerecht mehr als 48 Stunden vor der Abstimmung im Parlament die Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes beantragt. Am Montag um 13 Uhr begann die Plenarsitzung dazu im Bundestag. Scholz erläuterte seine Gründe, es folgte eine Aussprache, dann die Abstimmung über die Vertrauensfrage. Die Kollegen vom stern-Hauptstadtbüro begleiten den Tag im Liveblog für Sie.
Grafik: Das sind die Ergebnisse der Abstimmung über die Vertrauensfrage
Viel wurde im Vorfeld über mögliche Abweichler und Fallstricke diskutiert – zum Beispiel darüber was passiert, wenn Scholz unerwartet doch das Vertrauen ausgesprochen bekommt. Am Ende hat Scholz die Abstimmung jedoch wie beabsichtigt verloren: 717 Stimmen wurden abgegeben. 207 Abgeordnete stimmten mit "ja", 394 mit "nein", 116 enthielten sich, 16 stimmten nicht ab. Die Mehrheitsgrenze lag bei 367 Stimmen.
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Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
Der nächste formale Schritt für Olaf Scholz nach dem erfolgten Misstrauensvotum ist nun der Gang zum Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit dem Vorschlag, den Bundestag aufzulösen. Dafür hat der Bundespräsident bis zum 6. Januar Zeit, danach müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Der verabredete Wahltag von SPD, Grünen und der Union als größte Oppositionsfraktion ist der 23. Februar. Steinmeier hatte ebenfalls bereits zuvor grünes Licht für den Termin signalisiert.
Die schönsten, schrägsten und schlimmsten Ampel-Momente
Im September 2023 überraschte der Kanzler mit Augenklappe und Selbstironie. Nach einem Sturz beim Joggen veröffentlichte Scholz via soziale Netzwerke ein Foto seines neuen, notgedrungenen Looks mit einer Einladung: "Bin gespannt auf die Memes." Ein PR-Erfolg auf ganzer Linie. Der sonst so steife Kanzler zeigte sich locker; den Deutschen von einer völlig anderen Seite – die dem Aufruf, lustige Bildmontagen zu basteln, zahlreich und engagiert folgten
In der oben stehenden Galerie: Kanzler Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage, wickelt die Ampel-Koalition damit auch offiziell ab. Ein Rückblick in Bildern – zum Lachen, Staunen und Davonlaufen.
