Seit Dienstag gilt auch im Bundestag eine Maskenpflicht. Gleich mehrere AfD-Abgeordnete tragen keinen Mund-Nasen-Schutz. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble muss einschreiten.
Im Bundestag AfD-Abgeordnete verstoßen gegen Maskenpflicht – Schäuble muss laut werden
Seit Dienstag gilt im Bundestag eine allgemeine Maskenpflicht. In der ersten Sitzung, in der diese Regelung galt, verstoßen am Mittwoch mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ gegen diese Pflicht. In der Regierungsbefragung von Bundesaußenminister Heiko Maas wird es plötzlich laut. Der Grund: AfD-Abgeordnete Franziska Gminder kommt ohne eine Maske zu tragen in den Saal. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schreitet ein – und ruft die Abgeordnete zur Einhaltung der Maskenpflicht auf:
Wolfgang Schäuble: "Frau Kollegin, wir haben eine Maskenpflicht. Gegen die verstoßen sie gerade. Wenn Sie so liebenswürdig sind, sie aufzusetzen. Bis sie auf Ihrem Platz sitzen. Sonst muss ich Sie zur Ordnung rufen. Was ich hiermit noch nicht getan habe. Ich lasse es bei der Ermahnung, aber seien Sie – ersparen Sie uns das alle. Jetzt hat der Bundesminister des Auswärtigen das Wort.“
Heiko Maas: "Der Bergkarabach-Konflikt ist einer, wie Sie das ja beschrieben haben, der uns bereits seit Jahrzehnten beschäftigt…"
Unterbrechung der AfD durch Beatrix von Storch.
Wolfgang Schäuble: "Frau Kollegin von Storch, hiermit rufe ich Sie zur Ordnung, weil man bekanntermaßen den Präsidenten nicht kritisieren soll."
Applaus im Plenarsaal.
Wer sich nicht daran hält, muss mit einem Bußgeld rechnen. Abgenommen werden darf der Schutz am Rednerpult. Auch wenn sich die Abgeordneten auf ihren Plätzen im Plenum oder in einem der Sitzungssäle befinden, entfällt die Pflicht - aber nur, wenn ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden kann. Andere AfD-Abgeordnete wie Armin Paul Hampel und Beatrix von Storch kamen am Mittwoch vor Beginn der Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz in den Plenarsaal. Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland, der mit Maske erschien.
Die AfD-Fraktion hatte am Dienstagabend beschlossen, wegen Schäubles Anordnung vor Gericht zu ziehen. Sie wollten klären, ob der Bundestagspräsident die Abgeordneten zum Tragen von Masken verpflichten kann. Der Nutzen einer Maske sei in ihren Augen "höchst umstritten".
