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Wirtschaftswachstum: Glos prognostiziert bis zu 1,8 Prozent

Blüht doch noch was in den deutschen Landschaften? Wirtschaftsminister Michael Glos sagte am Rande der CSU-Klausurtagung, die Wirtschaft werde stärker als vermutet wachsen. Stoiber ist derweil weiter in Sachen Atom unterwegs.

Der Laden brummt - zumindest ein bisschen. Am Rande der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth sagte Wirtschaftsminister Michael Glos am Mittwoch, die Wirtschaft werde dieses Jahr vermutlich um 1,5 bis 1,8 Prozent wachsen. Dies sei ein positives Signal für den Arbeitsmarkt.

Im Oktober war die Bundesregierung noch von einem Wachstum von 1,2 Prozent für 2006 ausgegangen. Inzwischen haben allerdings alle führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute und Banken ihre Prognosen nach oben korrigiert.

"Keine Renaissance der Atomenergie"

CSU-Chef Edmund Stoiber hat unterdessen nochmals dafür plädiert, die Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Die SPD solle ihren Widerstand dagegen aufgeben. Die große Koalition müsse sich angesichts des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine fragen, wie Deutschland seine Abhängigkeit von instabilen Energieförderländern verringern könne.

"Darüber muss man reden können, ohne einen großen Koalitionsstreit heraufzubeschwören", so Stoiber auf der CSU-Klausurtagung. Die Union plädiere nicht für einen Ausbau der Kernenergie, sondern für einen neuen Energiemix. "Es geht jetzt hier gar nicht um eine Renaissance der Atomenergie", beschwichtigte der bayerische Ministerpräsident. "Wir wissen auch, dass wir mit der SPD hier einen Partner haben, der eine ganz andere Position vertritt im Zusammenhang mit der Atomenergie." Unterstützung erhielt Stoiber vom Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, der ebenfalls an der Klausurtagung teilnahm. Die Atomenergie sei auch ein wichtiger Faktor beim Klimaschutz.

"Kleine, vorsichtige Schritte bei Kombilohn"

Thumann sprach sich außerdem dafür aus, die Frage staatlicher Lohnzuschüsse "in kleinen, vorsichtigen Schritten" weiter zu entwickeln. "Aber ich glaube, wir müssen vorsichtig sein, damit wir uns nicht neue Belastungen des Haushalts aufbürden." Zuvor hatte sich Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) indirekt von den Forderungen der Union distanziert, 2007 einen Kombilohn für Geringverdiener einzuführen.

Am Mittwochnachmittag war der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, als Gastredner eingeladen. Die dreitägige Winterklausur dauert noch bis zum Donnerstag. Sie bildet seit 30 Jahren den Auftakt für das politische Jahr der CSU.

DPA/Reuters / DPA / Reuters